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Brandenburg Was ist der Plan für Brandenburg?
Brandenburg Was ist der Plan für Brandenburg?
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02:15 13.11.2017
Das Potsdamer Stadtschloss, in dem der Brandenburger Landtag tagt. Quelle: Bernd Gartenschläger
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Potsdam

Die Märker sind sich einig: Die Absage der Kreisgebietsreform für Brandenburg war richtig. 74 Prozent der Befragten sehen das so – übrigens über alle Parteien hinweg. Auch politisch war es für Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) zunächst ein Befreiungsschlag aus einer verfahrenen Situation – auch wenn der Stopp ihn und seine Regierung auch Zustimmung in der Bevölkerung gekostet hat. Die kurze Verschnaufpause könnte also zum Bumerang werden, wenn das Land keinen wirklichen Plan entwickelt. Wo soll es hingehen für Brandenburg? Was will Woidke für das Land bis zur kommenden Landtagswahl 2019 noch erreichen?

MAZ-Chefredakteurin Hannah Suppa Quelle: Norseman

Klar ist: Ein punktuelles Herumdoktern an einzelnen Themen bis zur nächsten Wahl wird nicht reichen – nicht für das Bundesland und nicht für das Wahlergebnis. Mit ein bisschen Digitalisierung, ein bisschen Inklusion, ein paar Straßenausbesserungen und etwas Pendlerstreckenausbau ist es nicht getan, so wichtig alle Themen für sich sind. Manches Mal wirkt es im Land jedoch, als sei das Anpacken der Trend-Themen oft nur Kosmetik – und nicht in einen Brandenburg-Plan eingebunden.

Die Kreisreform war das große Projekt der rot-roten Landesregierung, manch einer raunt gar: Es war das einzige wirkliche Projekt. Was kommt nun? Das Land hat einen Anspruch darauf, dass jetzt ernsthaft Politik gemacht wird – nach vorne gerichtet und anpackend. Neuwahlen sind für die Brandenburger kein Thema, sie wollen inhaltliche Arbeit sehen: Dass die Lehrersituation an den Schulen gelöst wird, Kita-Plätze ausreichend vorhanden sind und die Polizei verstärkt wird. Am Mittwoch hat Woidke mit seiner Regierungserklärung die Chance, den Bürgern glaubhaft sein Konzept vorzulegen. Genug zu tun gibt es in diesem Land – auch ohne Kreisreform.

Von Hannah Suppa

Nach dem Scheitern der Kreisreform schwindet die Zustimmung für Rot-Rot. Das ist das Ergebnis einer MAZ-Umfrage. Erstmals ist die Mehrheit der Märker mit der Arbeit der Landesregierung unzufrieden – nur noch 49 Prozent zeigen sich zufrieden mit dem Kabinett, im Januar waren es noch 61 Prozent.

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