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Wegen Terrorgefahr nur „Blitz-Halbmarathon“

Kritik der Gewerkschaft der Polizei Wegen Terrorgefahr nur „Blitz-Halbmarathon“

Einmal im Jahr geht die Polizei mit dem Blitz-Marathon auf die Jagd nach Temposündern. Hunderte Blitzer werden allein in Brandenburg gegen Raser eingesetzt. In der Vergangenheit wurden dafür Polizeikräfte aus den verschiedensten Bereichen eingesetzt. Das sei nicht zu verantworten, kritisiert die Gewerkschaft der Polizei und begrüßt das diesjährige Vorgehen.

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Blitz-Marathon am 21. April 2016.

Quelle: dpa

Potsdam. Am Donnerstag gibt es in Brandenburg und einigen weiteren Bundesländern einen sogenannten Blitz-Marathon mit verstärkten Geschwindigkeitskontrollen der Polizei. Bei der Aktion mit Tausenden Polizisten an Tausenden Stellen sind neben Brandenburg die bevölkerungsreichsten Bundesländer Nordrhein-Westfalen und Bayern mit dabei zudem Berlin, Sachsen-Anhalt, Thüringen, Hessen, Schleswig-Holstein und Hamburg.

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21. April 2016: Einen Tag lang nimmt die Polizei beim Blitzermarathon Raser unter die Lupe. Besonders an Schulen und Kitas gibt es viele Kontrollen. Auch die MAZ-Fotografen waren an diesem Tag unterwegs und haben den Polizisten über die Schulter geschaut.

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Kritik am Personalaufwand

Wenig Begeisterung stößt der Blitz-Marathon in den anderen Bundesländern. Sachsens Innenministerium erklärte den Verzicht beispielsweise mit „unverhältnismäßig“ hohem Planungs- und Personalaufwand. Der rheinland-pfälzische Innenminister Roger Lewentz (SPD) hatte bereits im November 2015 gesagt, dass die Polizei angesichts größerer Terrorgefahr auf weniger Wichtiges verzichten müsse - als Beispiel nannte er überregionale Großkontrollen wie den Blitz-Marathon.

Blitz-Marathon

Der erste Blitz-Marathon fand 2012 in Nordrhein-Westfalen statt. Innenminister Ralf Jäger (SPD) reagierte damit auf die zuvor gestiegene Zahl der Toten bei Verkehrsunfällen: “Wir müssen die Menschen zum Nachdenken bringen, wie häufig sie tödliche Risiken im Straßenverkehr eingehen.“

Raser in ganz Nordrhein-Westfalen standen 24 Stunden lang unter besonderer Beobachtung: 3000 Polizisten kontrollierten mehr als 450 000 Verkehrsteilnehmer. Kurz darauf kündigte Jäger an, den Blitzmarathon zu wiederholen.

Im Oktober 2013 gingen nach einem Beschluss der Innenminister erstmals bundesweit Polizisten in Lauerstellung.

Ähnlich äußerte sich Arnold Plickert, stellvertretender Bundesvorsitzende der Gewerkschaft der Polizei (GdP).

Angesichts der massiv gestiegenen Terrorgefahr, der Arbeitsbelastung der Polizei durch die Flüchtlinge und der sprunghaft gestiegenen Zahl der Wohnungseinbrüche werden sich die meisten Länder am bundesweiten Blitz-Marathon am Donnerstag dieser Woche nur noch mit den Kräften des Verkehrsdienstes beteiligen, geblitzt wird zudem nicht mehr 24 Stunden, sondern nur noch in zwei Schichten, teilte die GdP am Mittwoch mit.

Der Blitz-Marathon sei deshalb zum Halbmarathon geschrumpft – und das sei gut so.

„Es ist aufgrund der bestehenden Belastungssituation in den Ländern und beim Bund nicht zu verantworten, weitere Polizeikräfte aus anderen Bereichen zu verwenden und weiteren Mehrdienst durch den Blitz-Marathon aufzubauen. Deshalb ist das Eindampfen des Blitz-Marathons zu einem Halbmarathon richtig“, sagte er am Mittwoch in Düsseldorf.

Bereits im vergangen Jahr gab es Kritik seitens der Gewerkschaft. Der Blitzmarathon sei eine „ mediale Showeinlage“, beschwerte sich Berlins GdP-Landesvorsitzende Kerstin Philipp damals.

Die „traurige Wahrheit des Personalmangels bei der Polizei“ könne damit nicht kaschiert werden,sagte sie. Der europaweite Blitz-Marathon werde Raser zudem „schon morgen wieder nicht von ihrem lebensgefährlichen Verhalten abhalten“.

Nur das Blitzen ist zu wenig

Dennoch sei die wirksame Verfolgung von Rasern wichtig, so Plickert, „Wenn die Bundesländer die Zahl der Verkehrskontrollen auch außerhalb des Blitz-Marathons reduzieren, wird’s gefährlich“, sagte der GdP-Vize. Wichtig ist vor allem, dass Autofahrer, die zu schnell fahren, nicht nur geblitzt, sondern anschließend von der Polizei auch angehalten und über die Folgen ihres Fehlverhaltens für andere Verkehrsteilnehmer informiert werden, heißt es in einem Schreiben der GdP. „Nur durch ein verkehrserzieherisches Gespräch erreichen wir die Köpfe der Autofahrer. Mit dem Verschicken von Bußgeldbescheiden allein funktioniert das nicht“, sagte Plickert.

Gewerkschaft der Polizei

Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) ist die größte Interessenvertretung der Polizeibeschäftigten Deutschlands.

Sie hat bundesweit rund 177.000 Mitglieder.

Von MAZonline

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