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Weniger Kundgebungen gegen Flüchtlinge

Asyl in Brandenburg Weniger Kundgebungen gegen Flüchtlinge

Rechtsextreme und fremdenfeindliche Kundgebungen sind seit dem Höhepunkt der Flüchtlingskrise im vergangenen Jahr zurückgegangen, hat jetzt die Antwort auf eine Parlamentarische Anfrage ergeben. Doch das heißt nicht zwangsläufig, dass die Lage entspannt ist.

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Die Pogida-Bewegung in Potsdam protestiert gegen die deutsche Flüchtlingspolitik.

Quelle: Julian Stähle

Potsdam. Die Zahl der rechtsextremen und fremdenfeindlichen Kundgebungen ist gegenüber dem Herbst vergangenen Jahres beim Höhepunkt der Flüchtlingskrise weiter zurückgegangen. Während es in den ersten drei Monaten dieses Jahres 79 rechte Veranstaltungen waren, registrierten die Behörden von April bis Ende Juni noch 53 Kundgebungen, wie die Landesregierung auf eine Parlamentarische Anfrage der Linken mitteilte. Darunter waren 32 Kundgebungen von Rechtsextremen organisiert, zudem gab es 19 andere Kampagnen und zwei Demonstrationen der AfD. Zum Höhepunkt der Zuwanderung gab es im letzten Quartal des vergangenen Jahres 93 solcher Veranstaltungen.

Zwar sei erneut ein leichter Rückgang rechter Aktivitäten in Brandenburg zu verzeichnen, sagte die Landtagsabgeordnete Andrea Johlige (Linke). Dennoch mache die Rechte in Brandenburg weiter mobil. „Vor allem das Thema Asyl stößt nach wie vor auf starkes Interesse, das von allen Akteuren der rechten Szene inklusive der AfD auch weiterhin für die Mobilisierung genutzt wird“, sagte sie. „Wir setzen weiterhin auf eine starke Zivilgesellschaft, die sich diesen Aktivitäten entgegen stellt.“

Von dpa

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