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Wie groß ist die Terrorgefahr in Brandenburg?

Fünf Fragen an den Innenminister Wie groß ist die Terrorgefahr in Brandenburg?

Nach den Anschlägen in Paris sind auch die Brandenburger verunsichert. Vor allem geht es um die Fragen: Wie groß ist die Gefahr, dass so etwas bei uns passiert? Gibt es IS-Kämpfer in Brandenburg? Die MAZ hat mit Brandenburgs Innenminister Karl-Heinz Schröter (SPD) gesprochen.

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Brandenburgs Innenminister Karl-Heinz Schröter (SPD).

Quelle: dpa

Potsdam. Die MAZ hat die wichtigsten Fragen an Karl-Heinz Schröter, Brandenburgs Innenminister, nach den Anschlägen in Paris gestellt.

Wie haben Sie von den Terroranschlägen in Paris erfahren?

Ich habe dies während des Länderspiels erfahren. Ich war erschüttert. Ich dachte an die Opfer, an ihre Angehörigen, ihren übergroßen Schmerz. Aber auch eines war für mich klar: Dieser Angriff galt nicht nur Paris und nicht nur Frankreich. Es war ein Angriff auf unsere liberale Demokratie und unsere westlichen Freiheitswerte. Aber der Terror wird nicht siegen.

Wie groß ist die Gefahr, dass bei uns so etwas passiert?

Deutschland ist keine Insel der Seligen. Die abstrakte Bedrohung ist unverändert hoch. Paris mahnt uns, dass wir in unseren Abwehranstrengungen nicht nachlassen dürfen.

In Brandenburg wird der Polizeiabbau wegen der Flüchtlingskrise gestoppt. Reicht das nach den Anschlägen von Paris aus?

Alle bisherigen Gespräche sind vor dem Hintergrund des Evalulierungsberichts geführt worden. Unabhängig davon müssen wir natürlich jetzt auch fragen, welche Konsequenzen aus dem Pariser Attentat für Ausstattung und Konzeption der Sicherheitsbehörden insgesamt zu ziehen sind. Das müssen aber Bund und Länder gemeinsam besprechen und das als richtig Erkannte dann auch konsequent umsetzen.

Gibt es Hinweise, dass in Brandenburg IS-Kämpfer untergetaucht sind?

Dafür haben wir derzeit keine Belege. Wir wissen aber, dass auch aus Brandenburg Personen ausgereist sind, um am islamistischen Kampf in Syrien teilzunehmen. Wir beobachten die Entwicklung sehr genau.

Der bayerische Finanzminister Söder hat die Anschläge mit der Flüchtlingsdebatte in Verbindung gebracht und sogar Grenzschließungen nicht mehr ausgeschlossen. Wie sehen Sie das?

Wir müssen aufpassen, dass die Debatte nicht in eine falsche Richtung entgleitet. Die Menschen, die hier Schutz suchen, fliehen oftmals vor dem gleichen Terror, der jetzt Paris heimgesucht hat und der in ihren Herkunftsländern noch viel schrecklicher wütet. Niemand sollte Flüchtlinge unter Generalverdacht stellen. Ungeachtet dessen, müssen wir zu geordneten Verhältnissen kommen. Auch ein Land wie Deutschland muss die Grenzen seiner Möglichkeiten anerkennen.


Interview: Igor Göldner

Von Igor Göldner

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