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Wirrwarr um „Reichsbürger“-Polizist in Berlin

Kein Reichsbürger, sondern ein „Identitärer“ Wirrwarr um „Reichsbürger“-Polizist in Berlin

Erst hieß es, die Berliner Polizei habe einen „Reichsbürger“ entlassen. Nun aber stellt sich alles ganz anders dar: Weil ein Beamter Verbindungen zur extremistischen „Identitären Bewegung“ haben soll, ist er suspendiert worden. Die Polizei korrigierte im Lauf des Tages ihre Angaben.

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Quelle: dpa-Zentralbild

Berlin. Die Berliner Polizei hat einen Beamten wegen seiner Verbindung zu der zum Teil als extremistisch eingestuften „Identitären Bewegung“ vom Dienst suspendiert. Gegen den Mann wurde ein Disziplinarverfahren eingeleitet, er musste seine Arbeit bei der Polizeibehörde Anfang dieses Jahres vorerst beenden. Das sagte ein Polizeisprecher am Montag.

Zunächst hatte die Polizei mitgeteilt, der Mann sei ein sogenannter Reichsbürger und daher entlassen worden. Die Polizei korrigierte im Lauf des Montags ihre Angaben. Der „Tagesspiegel“ (Montag) hatte zuerst über das Thema berichtet.

Ziel ist die Entlassung des Beamten

Der Mann war wohl wegen seiner Teilnahme an entsprechenden Veranstaltungen aufgefallen. Seine Nähe zu der extremistischen Bewegung ist nach Auffassung der Polizei mit dem Beamtenrecht nicht vereinbar. Ziel des Disziplinarverfahrens sei die Entlassung, hieß es bei der Polizei.

Die „Identitäre Bewegung“, die wegen ihrer rechtsextremistischen Tendenzen von mehreren Verfassungsschutzbehörden beobachtet wird, kommt ursprünglich aus Frankreich. In Berlin besetzten Mitglieder der Gruppe im August das Brandenburger Tor und enthüllten dort ein Banner mit rechten Parolen.

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Von MAZonline

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