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Woidke sieht Martin Schulz als Kanzlerkandidat

Parteitag der SPD Brandenburg Woidke sieht Martin Schulz als Kanzlerkandidat

Der Brandenburger Regierungschef und SPD-Parteivorsitzende Dietmar Woidke hat EU-Parlamentspräsident Martin Schulz am Rande des Landesparteitags als möglichem SPD-Kanzlerkandidaten den Rücken gestärkt.

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Rückendeckung von der eigenen Basis nach schwieriger Zeit: SPD-Landeschef Dietmar Woidke wurde mit 83 Prozent der Stimmen im Amt bestätigt.

Quelle: FOTO: dpa

Potsdam. Eigentlich hatte Dietmar Woidke dem gerade frisch gewählten Landessschatzmeister Harald Sempf (50) schon kurz gratuliert. Doch plötzlich ging der ganz vorn im Saal sitzende Woidke mit langem Schritt noch einmal auf Sempf zu. Um ihn demonstrativ in den Arm zu nehmen. Man hätte ihm gesagt, das erste Mal sei der Glückwunsch zu kühl rübergekommen, erklärt Woidke später die Szene. Der SPD-Landeschef, der zuvor mit 83,3 Prozent der Stimmen ein ganz ordentliches Ergebnis erzielte und sehr zufrieden wirkte, wollte auf diesem Landesparteitag um alles in der Welt Misstöne vermeiden.

» KOMMENTAR: Ein Sieg mit Kratzern

Denn Sempf war nicht sein Kandidat. Im Vorfeld war alles unternommen worden, um den Falkenseer Dezernenten zu verhindern. Doch die von Generalsekretärin Klara Geywitz auserkorene Cornelia Schulze-Ludwig, in Storkow (Oder-Spree) Bürgermeisterin, verlor die Stichwahl. Woidke machte anschließend auf seine Art aus der Not eine Tugend und bescheinigte dem Gewinner, „ein sehr, sehr guter Schatzmeister“ zu werden.

Ansonsten lief der Parteitag weitgehend nach den Wünschen des 54-jährigen Woidke ab. Für eine Landespartei war das Treffen prominent besetzt. Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier und Generalsekretärin Katarina Barley waren gekommen. Doch sicher konnte sich Woidke trotzdem nicht sein, wie groß sein Rückhalt an der Basis wirklich ist. Sein mit den Linken ausgehandeltes Kreisreform-Modell bewegt die Gemüter auch in der SPD und überzeugt viele nicht. Auch war offen, ob die Streitigkeiten vom Sommer in ­Woidkes Regierungszentrale und der Rauswurf von Staatskanzleichef und Regierungssprecher nicht doch noch nachwirken würden.

Woidke hielt eine Grundsatzrede, die gut ankam und von den 130 Delegierten stehend mit Applaus bedacht wurde. Immerhin dauerte der gut eineinhalb Minuten. Da spürten viele im Saal, dass diesmal die Stimmung eine andere war als vor zwei Jahren in Frankfurt (Oder), als die Parteispitze bei der Wahl abgestraft wurde. Woidke erhielt damals nur 79,8 Prozent der Stimmen – ein Tiefpunkt.

In den Mittelpunkt seiner Rede rückte Woidke die Erfolge seiner Regierung und bekräftigte den Führungsanspruch der SPD im Land. Die sei „die Brandenburg-Partei“ und das solle auch so bleiben. Ausführlich erläuterte er die neuen Regelungen zur Kita-Betreuung. In dieser Frage vollzog die SPD vor Kurzem eine Kehrtwende, will jetzt zumindest über einen „Einstieg“ in die Beitragsfreiheit für Eltern reden.

Scharf ging Woidke mit der CDU ins Gericht, die „saft- und kraftlos“ und ohne jegliche Gestaltungskraft sei. Was er genau damit meinte, ließ er allerdings offen. Den Koalitionspartner Linke erwähnte er gar nicht. Bemerkenswert war, dass er die Kreisreform nur kurz abhandelte. Er sagte weder etwas zur geplanten Gegenkampagne, noch gab er Hinweise, wie man auf die Proteste reagieren sollte. Die Reform sei kein Publikumshit, meinte Woidke. Wie es hieß, sollte dem Vorhaben damit nicht zu viel Raum gegeben werden, da die Menschen viel weniger direkt betroffen seien als die Opposition behaupte. „Nirgendwo werden die Wege zu den Ämtern länger“, betonte Woidke.

Einen rabenschwarzen Tag erwischte Generalsekretärin Gey­witz (40). Das einstige Hoffnungstalent der SPD wurde mit 60,8 Prozent unerwartet deutlich abgestraft. Sie musste auch mit ansehen, wie nun einer ihrer Intim-Gegner Schatzmeister ist und damit ab sofort zum geschäftsführenden Landesvorstand gehört.

Woidke sieht Martin Schulz als Kanzlerkandidat

Brandenburgs SPD-Ministerpräsident Dietmar Woidke hat EU-Parlamentspräsident Martin Schulz als möglichem SPD-Kanzlerkandidaten den Rücken gestärkt. „Ich halte ihn für einen sehr, sehr guten Kandidaten“, so Woidke am Samstag am Rande des Landesparteitags in Potsdam. SPD-Chef Sigmar Gabriel komme natürlich auch in Betracht, sagte Woidke.

Von Igor Göldner

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