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Wovon die rot-rote Regierung wirklich profitiert

MAZ-Kommentar Wovon die rot-rote Regierung wirklich profitiert

Laut einer MAZ-Umfrage steht die rot-rote Koalition unter Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) in der Wählergunst gut da. Trotz eines Großprojekts, bei dem die Regierung unter den Brandenburgern nicht punkten kann. Für das überraschend gute Abschneiden in der Umfrage gibt es aber auch einen mitentscheidenden Grund, meint MAZ-Redakteur Igor Göldner.

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MAZ-Redakteur Igor Göldner

Quelle: MAZ

Potsdam. In Brandenburg hat Rot-Rot das erste Jahr nach der Wiederwahl weitgehend unbeschadet überstanden. Das anhaltende Hoch der SPD gleicht das Schwächeln der Linken aus, die in der MAZ-Umfrage wieder unter die 20-Prozent-Marke rutschte.

Bemerkenswert ist, dass dieser Koalition der anhaltende Flüchtlingszustrom in der Wählergunst nichts anhaben kann. Zugleich gelingt es ihr aber nicht, mit ihrem zentralen Vorhaben, der Kreisgebietsreform, zu punkten. Im Gegenteil: Eine Mehrheit hält dieses Projekt, noch dazu in Zeiten der Flüchtlingskrise, in der gerade den Kommunen viel zugemutet wird, für nicht überzeugend. Das sollte die Koalition nicht einfach abtun, sondern ernst nehmen und sich Gedanken über die Vermittlung dieser Reform machen. Nur durchzuregieren, weil man die Mehrheit im Landtag hat, wird auf Dauer nicht funktionieren.

Rot-Rot profitiert auch von der Schwäche der Konkurrenz. Die CDU befindet sich noch immer in einer Phase der Konsolidierung. Die größte Oppositionspartei, die ab 2019 so gern wieder regieren würde, hat sich nach dem aufreibenden Neustart vor einem Jahr zwar erholt, nur zählt sich das in den Umfragen bisher nicht aus. Die rechtslastige Alternative für Deutschland, die auch in Brandenburg auf die Karte Ausländer und Flüchtlinge setzt, ist wieder zweistellig. Das ist nicht sonderlich überraschend, zeigt aber, wie schnell sich Stimmungen im Land ändern können.

Die MAZ-Umfragen auf einen Blick

Das Meinungsforschungsinstitut Forsa hat von Anfang Dezember bis Mitte des Monat im Auftrag der MAZ 1002 Brandenburger zu bestimmten Themen befragt.

So wurde zum Beispiel gefragt, wovor die Brandenburger Angst haben, wie sie die Arbeit der rot-roten Regierung bewerten und wen sie bei der nächsten Landtagswahl wählen würden.

Die einzelnen Umfragen:

Trotz Asylkrise: Mehrheit für Rot-Rot

Davor haben Brandenburger am meisten Angst

Breite Front gegen Schröters Kreisgebietsreform

Brandenburger lehnen Russland-Sanktionen ab

Von Igor Göldner

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