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Brandenburg Zoll ist mit Kraftfahrzeugsteuer überfordert
Brandenburg Zoll ist mit Kraftfahrzeugsteuer überfordert
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20:19 13.08.2014
5000 Eingänge registriert die Hauptzollbehörde in Frankfurt (Oder) wöchentlich. Quelle: dpa (Archiv)
Frankfurt (Oder)

Stau bei der Bearbeitung von Anträgen zur Kfz-Steuer: Das Hauptzollamt in Frankfurt (Oder), das seit diesem Frühjahr für alle Belange rund um die Abgabe zuständig ist, kommt mit der Arbeit nicht hinterher. „Im Moment gibt es ein paar Anlaufschwierigkeiten“, erklärt Sprecher Andreas Behnisch. Schuld seien technische Probleme.

Nach der Übernahme der Aufgabe von den Finanzämtern, die bisher Kfz-Steuersachen erledigt haben, hätten bundesweit 60 Millionen Datensätze von einem IT-System in das andere übertragen werden müssen. Die Daten seien inzwischen überspielt – allerdings sei es dabei zu einigen Fehlern gekommen. „Da wird zum Beispiel ein Oldtimer im neuen System als Traktor erkannt“, sagt Behnisch. In einem solchen Fall müssten die Mitarbeiter den Datensatz per Hand bearbeiten, was Zeit koste. Zudem müsse die Software für die Kfz-Steuer mit den restlichen Anwendungen des Zolls in Einklang gebracht werden.

Anträge stapeln sich
Das Amt in Frankfurt (Oder) ist für Kraftfahrer aus Brandenburg, Berlin, Thüringen und Teilen Sachsens zuständig. In Brandenburg sind aktuell 1,6 Millionen Fahrzeuge zugelassen. Etwa 5000 Eingänge von Bürgern zum Thema Kfz-Steuer gebe es pro Woche insgesamt, so Behnisch. Wegen der technischen Probleme stapeln sich diese im Moment. Kfz-Halter, die zum Beispiel ein neues Auto an- und ein altes abmelden, müssten teils lange warten, bevor die anteilige Steuer für das abgemeldete Fahrzeug zurückerstattet werde. Auch Anträge auf Ermäßigung oder Erlass von Kfz-Steuern wegen körperlicher Beeinträchtigungen blieben länger als normal liegen. „Wir bekommen deswegen viele Beschwerden“, räumt Behnisch ein.

Man versuche, die Probleme so schnell wie möglich zu beheben, versichert der Sprecher. 103 Mitarbeiter seien im Hauptzollamt für die Bearbeitung der Kfz-Steuersachen zuständig. Im Moment würden zusätzlich Kräfte mit freien Kapazitäten und entsprechenden Fähigkeiten hinzugeholt, um die Pannen zu beheben.

Von Angelika Pentsi

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