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Brandenburg Zwei Flüchtlinge wieder aufgetaucht
Brandenburg Zwei Flüchtlinge wieder aufgetaucht
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16:17 21.09.2017
Flüchtlinge kommen 2015 in Eisenhüttenstadt an. Quelle: dpa-Zentralbild
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Eisenhüttenstadt

Zwei der rund 50 illegal nach Brandenburg eingeschleusten, dann aber aus der Erstaufnahmeeinrichtung Eisenhüttenstadt verschwundenen Iraker sind aufgetaucht: Sie haben in Berlin Asyl beantragt, wie der Chef der Zentralen Ausländerbehörde des Landes, Frank Nürnberger, im Innenausschuss des Landtages bekannt gab. Die anderen seien noch nicht wieder in bundesweiten Meldesystemen oder bei Brandenburger Behörden gesichtet worden. Er gehe davon aus, dass die anderen in den nächsten Tagen und Wochen einen Asylantrag stellen werden. Nürnberger schilderte Details des Verschwindens: Die Jugendlichen unter den Zuwanderern hätten nach Darstellung von Mitarbeitern der Unterkunft den Zaun der Einrichtung überwunden und hätten bei einer Absuche der Umgebung auch nicht mehr angetroffen werden können.

Besondere Fürsorgepflicht für Jugendliche

Am Abend nach dem Verschwinden hätte die Polizei Vermisstenanzeigen für die Jugendlichen unter den Flüchtlingen erstattet, weil für sie eine besondere Fürsorgepflicht bestehe, so Nürnberger. Sollten sich die verschwundenen Zuwanderer bis kommenden Montag nicht melden, werde man wohl eine Fahndung auslösen, um den Aufenthalt zu ermitteln. Papiere hatte laut Innenminister Karl-Heinz Schröter (SPD) nur der Lastwagenfahrer aus der Türkei und ein offenbar syrischer Aufpasser auf der Ladefläche bei sich. Ob es sich wirklich bei den Geschleusten um Iraker sei noch nicht zu hundert Prozent klar. Erkennungsdienstlich behandelt worden seien nur die Erwachsenen. Schröter stellte klar, dass Asylbewerber das Recht hätten, sich frei Im Landkreis zu bewegen - in diesem Fall Oder-Spree. „Der Wachschutz hatte keine Handhabe“, so Schröter.

Geschleuste sind sogenannte Dublin-Fälle

Klar ist mittlerweile auch, dass der Menschentransport offenbar erwartet wurde. Wie Nürnberger schilderte, meldete sich am Abend nach dem Aufgreifen der Menschen auf der A 12 ein Mann in der Unterkunft, der sich als Besucher eines der Jugendlichen ausgab. Diesen Kontakt verweigerten die Aufseher in der Erstaufnahme.

Schröter bestätigte auf Anfrage des AfD-Abgeordneten Thomas Jung, dass es sich bei den Geschleusten im Grunde um so genannte Dublin-Fälle handle. Sie seien durch Polen eingereist und müssten dann - gemäß dem EU-Abkommen - eigentlich auch dort Asyl beantragen. Eine Rückführung hätte veranlasst werden können, so der Minister, allerdings nicht in so kurzer Frist. Schröter bestätigte, dass es immer wieder vorkomme, dass sich Zuwanderer „Selbstständig umverteilen“ - etwa wenn sie feststellten, dass „sie nicht im richtigen Frankfurt gelandet sind - nicht in dem mit den Hochhäusern“.

In diesem Lastwagen wurden die Iraker geschleust. Quelle: dpa-Zentralbild

Lastwagenkontrolle kann nicht durchgehend erfolgen

Lehren aus dem Fall sind laut Schröder nicht ganz leicht zu ziehen. Eine verstärkte Lastwagenkontrolle etwa könne angesichts von rund 10000 Lastwagen, die täglich die deutsch-polnische Grenze passierten, nicht durchgehend erfolgen. Dazu AfD-Landtagsabgeordneter Jung: „Wenn der Staat sich wie ein zahnloser Tiger verhält, spricht sich das herum“. Er habe den Eindruck, dass über die Grenze eine „neue Route ausgetestet wird“. Das deckt sich nicht mit Feststellungen der Bundespolizei. Im Zeitraum Januar bis August 2017 wurden der Behörde zufolge an der deutsch-tschechischen Grenze rund 2600 und an der deutsch-polnischen Grenze rund 1400 unerlaubte Einreisen festgestellt. „Die Feststellungen blieben nach Monaten betrachtet auf einem insgesamt gleichbleibenden Niveau“, heißt es aus dem Bundespolizeipräsidium auf Nachfrage. „Ein signifikanter Anstieg der Feststellungen ist aktuell weder an der deutsch-polnischen noch an der deutsch-tschechischen Grenze zu beobachten.“ Bislang lägen keine Erkenntnisse zu einer Routenverlagerung vor.

Weg über Ostgrenze, um Südgrenzkontrollen zu entgehen

Bei der EU-Grenzschutzbehörde Frontex wirft der Fall Fragen auf. Von einer neuen Landroute über Polen ist in der Behörde, die in Warschau sitzt, bislang nichts bekannt. Am Montag wurden neue Zahlen über illegale Übertritte über die EU-Außengrenzen veröffentlicht, dort spielt der Landweg nur eine sehr untergeordnete Rolle. Eine Frontex-Sprecherin verwies auf Geflüchtete, die auf der Balkanroute gestrandet seien, etwa in Serbien. Wie die Geflüchteten in den Schengenraum kamen, ist noch unklar. In Frage kämen die Grenzen nach Ungarn oder die ukrainisch-polnische Grenze, die alle stark bewacht werden.

Wahrscheinlich ist, dass der Weg über die deutsche Ostgrenze als Möglichkeit genutzt wird, den Kontrollen an der Südgrenze zu entgehen. Zumindest an den größeren Übergängen zwischen Österreich und Deutschland wird kontrolliert. Kürzlich hat die EU eine Verlängerung dieser Kontrollen gestattet.

Von MAZonline

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