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3500 Euro Strafe für Hetze auf Facebook

Urteil am Amtsgericht Berlin 3500 Euro Strafe für Hetze auf Facebook

Weil er fremdenfeindliche Hetze auf Facebook verbreitet hat, muss ein Mann aus Berlin eine Geldstrafe von 3500 Euro zahlen. Der 45-Jährige hatte ein Video mit einem „abscheulichen, menschenverachtenden“ Liedtext über Facebook für andere Internet-Nutzer wahrnehmbar veröffentlicht.

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Quelle: dpa

Berlin. Weil er fremdenfeindliche Hetze auf Facebook verbreitet hat, muss ein Berliner eine Geldstrafe von 3500 Euro zahlen. Der 45-Jährige sei der Volksverhetzung schuldig, befand ein Amtsgericht am Freitag. Der Familienvater habe ein Video mit einem «abscheulichen, menschenverachtenden» Liedtext über Facebook für andere Internet-Nutzer wahrnehmbar veröffentlicht.

Der Angeklagte hatte erklärt, er habe das Video zufällig im Internet entdeckt und angeklickt. Er habe sich «nichts dabei gedacht und auch nicht gegen Ausländer hetzen wollen». Ihm sei aber bekannt gewesen, dass sich das Lied gegen türkische Mitbürger richte, gab der Gerüstbauer zu. Er bereue sein Verhalten.

Ermittler hatten das Video entdeckt und den Angeklagten im August 2015 in dessen Wohnung im Stadtteil Neukölln aufgesucht. Er habe es sofort gelöscht, sagte der nicht vorbestrafte Angeklagte. Das Gericht verhängte eine Strafe von 100 Tagessätzen zu je 35 Euro. Das Urteil entsprach im Wesentlichen dem Antrag des Staatsanwalts.

Von dpa

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