Menü
Anmelden
Lokales Potsdam: Reaktionen nach Stadtverordnetenversammlung

Potsdam: Reaktionen nach Stadtverordnetenversammlung

Oberbürgermeister Jann Jakobs (SPD)
„Es ist schon jetzt Schaden entstanden, weil wir der Stiftung für 2014 bereits eine Million Euro Unterstützung zugesagt haben. Wir haben aber keine Kündigungsklausel im Vertrag, die Trennung muss deshalb einvernehmlich sein. Der Parkeintritt wäre nun die Konsequenz. Ohne eine Gegenfinanzierung werden wir um eine Haushaltssperre nicht herumkommen. Die Einsparungen betreffen primär Kultur und Sport.“

Quelle: Foto: Christel Köster

Mike Schubert (SPD)
„Die Entscheidungen sind bedauerlich. Das heißt nun, dass wir kurz davorstehen, den Parkeintritt zu bekommen. Das ist eine kritische Situation jetzt. Wir hatten mehrere Vorschläge zur Finanzierung unterbreitet, sind sogar einen Schritt auf die Hoteliers zugegangen. Dass alle unsere Vorschläge abgelehnt wurden, ist bitter. Vor uns stehen aber noch größere Aufgaben: Wir brauchen 160 Millionen Euro für die Schulen. “

Quelle: Foto: Christel Köster

Hans-Jürgen Scharfenberg (Linke)
„Der Vertrag mit der Schlösserstiftung ist über fünf Jahre abgeschlossen, eine Infragestellung dieser Vereinbarung lehnen wir ab. Die Rathauskooperation ist gescheitert. Sie ist geplatzt. Das Argument damals war, es gebe keine Mehrheit. Uns hatte aber keiner gefragt. Ich bedauere außerordentlich, dass unser Vorschlag abgelehnt wurde – aber vielleicht ist eine freiwillige Touristenabgabe später doch noch möglich.“

Quelle: Foto: Christel Köster
Anzeige