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Brandenburg/Havel 2015 wurden weniger Hartz-Empfänger bestraft
Lokales Brandenburg/Havel 2015 wurden weniger Hartz-Empfänger bestraft
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00:18 05.05.2016
Wegen Regelverstößen erhielten rund 600 Brandenburger 2015 weniger Geld vom Amt. Quelle: dpa
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Brandenburg/H

Mehr als 1500 Geldstrafen (Sanktionen) hat das Jobcenter Brandenburg an der Havel im vergangenen Jahr verhängt. Betroffen davon waren rund 600 Bürger der Stadt. Die Zahlen sind im Vergleich zum Vorjahr rückläufig.

Eine rückläufige Tendenz ist in geringerem Umfang auch für die Jobcenter im Havelland und in Potsdam-Mittelmark festzustellen, wie aus Daten der Bundesagentur für Arbeit hervorgeht, die das Bremer Institut für Arbeitsmarktforschung und Jugendberufshilfe (BIAJ) aufbereitet hat.

Die Jobcenter kürzen den Hartz-IV-Regelsatz, wenn erwerbsfähige Bürger Arbeitsangebote oder „Maßnahmen” wie Ein-Euro-Jobs ablehnen, schwänzen oder abbrechen. Auch wer zum vereinbarten Termin nicht im Jobcenter erscheint, muss zur Strafe mit weniger Geld auskommen.

Kürzung bei Jobablehnung, Schwänzen oder Abbruch

Brandenburg an der Havel zählte im Jahr 2015 etwa 7500 erwerbsfähige Bürger, die Anspruch auf Hartz-IV-Leistungen hatten. Etwa 600 von ihnen mussten im vergangenen Jahr eine Kürzung ihrer staatlichen Bezüge hinnehmen, und zwar laut Jobcenter-Geschäftsführer Michael Glaser im Durchschnitt 21 Prozent der Gesamtleistungen, was etwa 123 Euro entspricht. 2014 waren noch rund 750 Bürger von solchen Kürzungen betroffen gewesen.

Meldeversäumnis ist häufigster Strafgrund

1587 Sanktionen verhängte das Jobcenter Brandenburg/Havel im vergangenen Jahr (2014:1642). Betroffen waren 601 leistungsberechtigte Bürger (2014: 751).

1235 Mal war der Grund der Bestrafung im vergangenen Jahr ein Meldeversäumnis beim Träger einer Fortbildung, eines Ein-Euro-Jobs oder anderer Pflichtaufgaben. 86 Mal hatte ein Hartz-IV-leistungsberechtigter Bürger sich geweigert, eine Arbeit, einen Ein-Euro-Job oder eine Aus- oder Fortbildung aufzunehmen oder fortzusetzen.

Gegen Pflichten der Eingliederungsvereinbarung wurde 185 Mal verstoßen, 27 Bürger brachen eine Maßnahme ab. Beides wurde mit Geldabzug bestraft.

„Das Verhängen einer Sanktion steht immer im Zusammenhang mit der individuellen Einzelfallgestaltung, bei der es auf die Erfüllung von Pflichten im Eingliederungsprozess des Kunden durch den Kunden ankommt“, erklärt Jobcenter-Geschäftsführer Michael Glaser.

Betroffen sind offenbar oftmals immer die gleichen. Denn im statistischen Durchschnitt musste jeder sanktionierte Leistungsempfänger verteilt auf das Jahr 2,63 Mal Einbußen hinnehmen, weil er gegen Regeln des Jobcenters verstoßen hatte.

Die Jobcenter in Brandenburg an der Havel, Potsdam-Mittelmark und Havelland liegen im deutschlandweiten Trend, was die Bestrafung von Müßiggängern und Lustlosen betrifft. 1587 neue Sanktionen hat die Brandenburger Hartz-IV-Behörde im vergangenen Jahr verhängt, gut 50 weniger (3,3 Prozent) als im Jahr zuvor.

Deutschlandweiter Trend erkennbar

Im Havelland sank die Zahl der Sanktionen im Jahr 2015 um fünf Prozent auf rund 1450, die sich auf etwa 750 erwerbsfähige Menschen im Leistungsbezug verteilen. In Potsdam-Mittelmark überwies die zuständige Behörde knapp 600 Bürgern gut 1100 Mal weniger Geld aufs Konto.

Während die Veränderungen in Brandenburg an der Havel und den umliegenden Kreisen eher moderat sind, registrierte die Bundesagentur für Arbeit In einigen deutschen Jobcentern erhebliche Schwankungen. Die höchste Veränderung war in Göppingen festzustellen, wo 77 Prozent mehr Sanktionen verhängt wurden als im Vorjahr. Auf der anderen Seite steht das Jobcenter Cham, das mit einem Minus von 55 Prozent an den Geldbeutel seiner Leistungsberechtigten gegangen ist.

Die großen statistischen Schwankungen sind aus Sicht von Paul Schröder vom BIAJ ein Hinweis auf „ eine große Beliebigkeit oder gar Willkür bei der Anwendung des im Gesetz vorgesehenen Sanktionsrechts.

Von Jürgen Lauterbach

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