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28 Verfahren wegen illegalen Zigarettenhandels

Brandenburg an der Havel 28 Verfahren wegen illegalen Zigarettenhandels

In den Landkreisen Havelland, Potsdam-Mittelmark und Brandenburg/Havel hat das Hauptzollamt Potsdam zum Thema Zigarettenschmuggel im Jahr 2016 genau 28 Strafverfahren wegen Steuerhinterziehung eingeleitet. Zwischen Brandenburg/Havel und Rathenow bieten Händler unter der Hand jeden Tag stangenweise unversteuerte Zigaretten an.

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Illegale Zigaretten enthalten oft nicht nur Tabak, sondern auch Sägespäne und sogar Rattenkot.

Quelle: Heike Schulze

Brandenburg/H. In den Landkreisen Havelland, Potsdam-Mittelmark und Brandenburg/Havel hat das Hauptzollamt Potsdam zum Thema Zigarettenschmuggel im Jahr 2016 genau 28 Strafverfahren wegen Steuerhinterziehung eingeleitet, berichtet die Bundesbehörde im Nachgang zum MAZ-Beitrag über illegalen Zigarettenhandel in der Region. Für 2017 liegen noch keine Daten vor.

Die Strafverfahren wegen Steuerhinterziehung wurden nach Paragraf 370 der Abgabenordnung eingeleitet. Sie betrafen vietnamesische, polnische und deutsche Staatsangehörige.

Einige dieser Strafverfahren wurden Behördensprecher Ronny Kaczmarek auch gegen unbekannt eingeleitet. Dies geschieht dann, wenn die Tabakwaren in einem Versteck aufgefunden werden, ein Täter aber nicht unmittelbar greifbar ist. Wird ein Täter festgestellt, fordert die Zollbehörde die fällige Tabaksteuer im Nachhinein.

Über die Inhaltsstoffe der 2016 sichergestellten Millionen Zigaretten ist dem Hauptzollamt nichts bekannt. Von bundesweiten, stichprobenweisen Untersuchungen sei jedoch bekannt, dass geschmuggelte Zigaretten nicht selten Inhaltsstoffe wie Sägespäne oder gar Ratenkot enthielten – also Stoffe, die ausdrücklich nichts sind, was in Zigaretten zu finden sein sollte.

Geschmuggelte Zigaretten, die die Beamten aufgreifen, werden zum Abschluss des Strafverfahrens unter amtlicher Aufsicht vernichtet.

Wer unversteuerte Zigaretten kauft, dem droht nach dem Tabaksteuergesetz ein Bußgeld.

Von Jürgen Lauterbach

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