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Abfall und Schneeschieben werden billiger, dafür das Kehren umso teurer

Brandenburg/H. Jahresend-Achterbahn bei kommunalen Gebühren Abfall und Schneeschieben werden billiger, dafür das Kehren umso teurer

Es ist dem Bürger nur schwer vermittelbar, doch beinahe in jedem Jahr wird laut Gesetz an der Gebührenschraube gedreht – mal in eine, mal in die andere Richtung. Doch von einem genauen Abrechnen hat er schließlich auch einen Vorteil.

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Matthias Borchert von der Mebra wartet die Kehrvorrichtung.

Quelle: Volkmar Maloszyk

Brandenburg/H. In den letzten beiden Monaten des Jahres bewegt sich die Gebührenkurve wieder einmal heftig: Auf den letzten Drücker sollen die Stadtverordneten neue Satzungen zu Abfallentsorgung, Straßenreinigung und Winterdienst beschließen.

In der Endabrechnung dürfte für den Brandenburger ein ganz leichtes Plus herauskommen – die Gebühren für den Müll sinken deutlich um durchschnittlich neun Prozent, für Bio-Abfälle um vier Prozent. Beim Straßenfegen indes werden durchschnittlich 85 Prozent mehr verlangt, während der Winterdienst wiederum um etwa 53 Prozent preiswerter wird.

Das stete Auf und Ab in jedem Jahr ist dem deutschen Recht geschuldet: Der Gesetzgeber schreibt vor, dass das veranschlagte Gebührenaufkommen, die voraussichtlichen Kosten decken soll. Die Kommune darf bei dem Kostendeckungsprinzip kein Minus machen, aber auch keine Gewinne einfahren. Das macht die Rechnerei schwierig, weil sich beispielsweise die zu entsorgenden Mengen ändern, Dienstleister wechseln oder wie beim Winterdienst das Wetter unvorhersehbar ist. Deswegen ist die Stadt wie andere Kommunen auch zu einem bestimmten Verfahren übergegangen: „Die Gebührenbedarfsberechnung für das Jahr 2016 erfolgt auf der Basis des Betriebsergebnisses des Jahres 2014 und unter Berücksichtigung der entsprechenden Kosten- und Mengenentwicklung im laufenden Jahr und den einschlägigen Geschäftsanweisungen der Stadt Brandenburg an der Havel“, heißt es nun in der vom Beigeordneten Michael Brandt vorgelegten Beschlussvorlage zu den Müllgebühren. Beim Kalkulieren der Abfallgebühren für das Jahr 2016 werden die Kosten von Einsammeln, Transportieren und Entsorgen der Abfälle, Verwaltungskosten, die Überdeckung aus Vorjahren, die Erlöse aus dem Verwerten von Papier, Pappe und Kartonagen sowie Weihnachtsbäume, die Bußgelder und die Zuführung von Deponierücklage berücksichtigt.

Die Kosten werden sich im Vergleich zum laufenden im kommenden Jahr um knapp 192.000 Euro reduzieren, weil Umladen, Transportieren und Behandeln von Abfällen nach einer Neuausschreibung billiger werden. Der Verwaltungsaufwand im Rathaus wird zudem geringer. Deshalb sinken auch die Müllgebühren.

Ähnlich – nur mit umgekehrten Vorzeichen – sieht es bei der Straßenreinigung aus. Hier werden die kalkulierten Kosten um 589.000 Euro steigen. Weil Kehr- und Winterdienstgebühren spätestens alle zwei Jahre auf den Prüfstand kommen müssen, hat auch hier die Verwaltung reagiert. Dennoch ist nun der höchste Wert in den vergangenen zehn Jahren erreicht. 2012 wurden in der höchsten Reinigungsklasse A1 noch 2,03 Euro je Frontmeter Grundstück zur Straße verlangt, 2016 werden es 7,70 Euro sein.

Beispiele für neue Gebühren

10 Euro weniger kostet die 120 Liter-Restabfalltonne ab 2016. Wurden im laufenden Jahr noch 113,73 Euro für die Tonne fällig, sind es 2016 nur noch 103,48 Euro.

Ebenfalls etwas günstiger wird die 60 Liter-Biotonne. Sie kostet im kommenden Jahr statt 40,70 Euro nur noch 39,02 Euro.

Tiefer in die Tasche greifen müssen Grundstückseigentümer ab 2016 bei der Straßenreinigung. Lagen die Kosten pro Grundstücksmeter bisher bei 4,15 Euro, steigen sie 2016 auf 7,70 Euro an. Misst ein Grundstück entlang der Straße also beispielsweise 30 Meter, kostet die zweimal wöchentliche Reinigung dann 231 Euro statt bisher 124,50 Euro für das ganze Jahr.

Günstiger wird dafür aber der Winterdienst. Hier kostet die Räumung pro Meter dann nur noch 77 Cent statt 1,18 Euro. Für ein 30 Meter langes Grundstück entlang der Straße werden somit im neuen Jahr knapp 23 Euro statt wie bisher 35 Euro fällig.

„Der Kostenanstieg und damit auch der Anstieg der Gebühren resultieren aus den im Ergebnis der Neuausschreibung erzielten Entgelten, welche ab 1. April 2016 an den Dienstleister zu zahlen sind. Mit der Neuausschreibung sind aber nicht nur die Entgelte gestiegen, sondern es werden auch ein höherer Reinigungsstandard gefordert und höhere Anforderungen an den Winterdienst gestellt“, begründet Fachgruppenleiterin Kirstin Ohme den rasanten Anstieg. Der Hauptausschuss habe am 19.Oktober 2015 dem Vergabevorschlag zugestimmt. Hinzu kämen steigende Personalkosten der Verwaltung.

Von André Wirsing

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