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SPD will Brandt nicht abwählen

Stellungnahme der Fraktionsvorsitzenden SPD will Brandt nicht abwählen

Die SPD-Fraktion in der Stadt Brandenburg baut vor. Noch ehe der Beigeordnete Michael Brandt (CDU) zur Abwahl steht oder darüber offiziell gesprochen wird, versichert sie dem CDU-Politiker ihre Solidarität. Fraktionschefin Britta Kornmesser kündigt an, dass die SPD einer vermutlichen Abwahl Brandts die Zustimmung verweigern wird.

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Die SPD-Fraktionsvorsitzende Britta Kornmesser.

Quelle: Jacqueline Steiner

Brandenburg/H. Die Brandenburger SPD-Fraktion baut vor. Noch ehe der Beigeordnete Michael Brandt zur Abwahl steht oder darüber offiziell gesprochen wird, versichert sie dem CDU-Politiker ihre Solidarität. „Die SPD-Fraktion zollt dem Beigeordneten Brandt für sein im Interesse der Stadt liegendes Verhalten Respekt und wird daher einer Abwahl von Brandt, die die Oberbürgermeisterin nun vermutlich betreiben wird, ihre Zustimmung versagen“, kündigt die SPD-Fraktionsvorsitzende Britta Kornmesser am Dienstag an.

Kornmesser führt in der Stellungnahme der SPD-Fraktion aus, dass man wohl unterschiedlicher Auffassung sein könne über die Bebauung des Packhofgeländes. Das habe auch das Abstimmungsergebnis der SPD-Fraktion gezeigt.

Solidarität von den Genossen

Um eine sachgerechte Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung zu ermöglichen, begrüße die SPD-Fraktion es aber, „wenn Beigeordnete ohne Scheu sachliche Kritik an Vorhaben der Oberbürgermeisterin äußern und sich nicht wie deren Vasallen verhalten“.

Der CDU-Fraktionsvorsitzende Schaffer habe mit seinem Satz, dass man nicht die Hand beißen solle, die einen füttert, das System Tiemann offenbart, schreibt Kornmesser. Tiemann erwarte offenbar von Beigeordneten, die sie ins Amt gebracht hat, „blinden Gehorsam“. Auf sachliche Kritik reagiere sie mit deren „Kaltstellung“.

Auf die Frage der MAZ, wie sie darauf komme, dass Brandt abgewählt werden soll, antwortet die SPD-Politikerin, dass „dieses Gerücht durch die SVV wabert“. Sie sei überzeugt, dass die SPD-Fraktion, wenn schon nicht geschlossen, so doch „mit einer überwiegenden Mehrheit von mindestens neun ihrer zwölf Stadtverordneten“ gegen eine Abwahl Brandts stimmen würde.

Schaffer soll aufklären

Der Forderung der Bündnisgrünen von Montag, CDU-Fraktionschef Jean Schaffer möge wegen seiner Fütter-Beiß-Äußerung über Brandt zurücktreten, schloss Kornmesser sich am Dienstag nicht an. Sie wolle ihn um Aufklärung bitten, wie das gemeint sei. Doch eine so grundsätzliche Forderung wie die nach einem Rücktritt könne sie nicht ohne Abstimmung mit der gesamten Fraktion aufstellen.

Auch der Brandenburger SPD-Unterbezirksvorsitzende Ralf Holzschuher will dazu nichts (Falsches) sagen. Über alle Themen werde im Januar in den Gremien beraten. Klar sei nur, dass es keinen Partei- oder Fraktionsbeschluss zu einer Verabredung um die Zukunft des Packhofs und des Stärkefabrikgeländes in der Neuendorfer Straße gebe.

Von Jürgen Lauterbach

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