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Brandenburg/Havel Die Abwassergebühren sinken 2019
Lokales Brandenburg/Havel Die Abwassergebühren sinken 2019
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15:10 04.12.2018
Im Klärwerk Briest arbeitet die Brawag das Brandenburger Abwasser auf. Quelle: André Wirsing
Brandenburg/H

Die Abwasserpreise werden im kommenden Jahr leicht sinken. Schmutzwassergebühr und Aufleitgebühr werden von 2,99 um elf Cent auf 2,88 Euro/Kubikmeter gesenkt.

Ebenfalls leicht gesenkt wird die Kleinkläranlagengebühr von 14,95 um 55 Cent auf 14,40 Euro je Kubikmeter. Leicht angehoben hingegen werden die Niederschlagswassergebühr von 1,02 auf 1,05 Euro je Quadratmeter sowie die Grundwassereinleitgebühr von 1,70 auf 1,75 Euro je Kubikmeter.

Das regelmäßige Überprüfen der Gebühren ist gesetzlich vorgeschrieben: Nach dem Grundsatz der Kostendeckung darf das Gebührenaufkommen die Gesamtkosten der Einrichtung nicht übersteigen und sollte diese in der Regel decken. Die Benutzungsgebühren sind bei Einrichtungen oder Anlagen der Abwasserentsorgung spätestens alle zwei Jahre zu kalkulieren. Kostenüberdeckungen müssen, Kostenunterdeckungen können spätestens im übernächsten Kalkulationszeitraum ausgeglichen werden – so steht es im Kommunalen Abgabengesetz.

Der Wasserver- und -entsorger Brawag hatte im Jahr 2017 einen Überschuss von 328.000 Euro erwirtschaftet, diese wird nun durch geringere Gebühren „zurückgegeben“.

Allerdings sollten sich Grundstückseigentümer nicht zu früh freuen. Die Stadt hat nun den Grundstücksbegriff in der Satzung neu definiert, dadurch wird die der Grundgebühr zugrundeliegende Fläche häufig größer: „Unter einem Grundstück ist jeder zusammenhängende, bebaute oder unbebaute Grundbesitz zu verstehen ohne Rücksicht auf die Grundbuchbezeichnung sofern er eine selbstständige wirtschaftliche Einheit bildet. Das ist insbesondere dann der Fall, wenn eine Hausnummer zugeteilt worden ist.“

„Durch die neu in die Abwassergebührensatzung aufgenommene Grundstücksdefinition ist bei den Grundgebühren mit Mehreinnahmen von rund 200.000 Euro pro Jahr zu rechnen“, heißt es in der von Fachbereichsleiter Hans-Joachim Freund unterzeichneten Beschlussvorlage. Die Grundgebühr errechnet sich aus Grundstücksgröße und Rohrdurchmesser. Die Stadtverordneten entscheiden am 19. Dezember. Ab Jahresbeginn soll die neue Gebührensatzung dann gelten.

 

Von André Wirsing

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