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Brandenburg/Havel Brennstoffhändler soll Schwarz 41-mal reicher gemacht haben
Lokales Brandenburg/Havel Brennstoffhändler soll Schwarz 41-mal reicher gemacht haben
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00:44 21.08.2014
Quelle: dpa
Brandenburg an der Havel

Nach den Recherchen der auf Korruption spezialisierten Staatsanwälte ist den Stadtwerken Brandenburg in zwei Fällen ein Vermögensnachteil großen Ausmaßes entstanden. Profiteur dieser mutmaßlich kriminellen Beihilfe war außer H. der frühere technische Geschäftsführer der Stadtwerke Brandenburg und Premnitz, Wolfgang M. Schwarz (49). Die Staatsanwaltschaft wirft Harry H. vor, er habe dem Ex-Stadtwerke-Chef fünf Jahre lang – zwischen den Frühjahren 2008 und 2013 – absprachegemäß geholfen, sich auf Kosten der Stadtwerke persönlich zu bereichern.

Und das ging so:

Ohne technische oder wirtschaftliche Notwendigkeit wurden in zwei Fällen Heizöl-Reservetanks der Stadtwerke geleert und nach Reinigung neu befüllt. Berechnet wurden dabei nach Auffassung der Korruptionsstaatsanwälte Preise, die nicht marktgerecht waren, sowie Entsorgungskosten, die gar nicht angefallen waren. Allein in einem dieser Fälle habe sich der Schaden, der den Stadtwerken entstanden ist, auf mehr als 455.000 Euro belaufen. Wie Amtsgerichtssprecher Ralf Weller weiter mitteilte, gehe es in der Vielzahl der Tatvorwürfe um Scheinrechnungen, die Rahmenvertragsfirmen den Stadtwerken auf Schwarz’ Initiative hin gestellt haben sollen, ohne dass im Gegenzug entsprechende Leistungen erbracht worden seien.

In dieses Geflecht sei auch die Firma von Harry H. eingebunden gewesen. Der Schaden liege bei mehr als 250.000 Euro, entstanden dadurch, dass der städtische Energieversorger Rechnungen bezahlt hat, denen keine Gegenleistungen gegenüberstanden.

Der bereits im Juni angeklagte Schwarz hatte 2012 auch die Position des Geschäftsführers der Stadtwerke Premnitz übernommen. Harry H. habe nach Absprache mit ihm auch verschiedene Rechnungen an die Premnitzer Stadtwerke für tatsächlich nicht erbrachte Leistungen gestellt. Weil die Stadtwerke diese mutmaßlich illegalen Rechnungen bezahlt haben, entstanden ihnen ein Schaden von gut 10.000 Euro.

Während die Neuruppiner Staatsanwälte Harry H. vor dem Amtsgericht Brandenburg angeklagt haben, läuft die Anklage gegen den Hauptbeschuldigten Schwarz vor dem Landgericht Potsdam, das höhere Strafen verhängen darf. 124 Fälle von gewerbsmäßiger Bestechlichkeit, Untreue und wettbewerbseinschränkenden Absprachen werfen die Staatsanwälte Schwarz vor.
Schwarz soll seit 2008 mehr als eine Million Euro Schaden bei den Stadtwerken Brandenburg und 240.00 Euro bei den Stadtwerken Premnitz angerichtet haben.

Von Jürgen Lauterbach

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