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Brandenburg/Havel Brandenburger werben Zuzügler
Lokales Brandenburg/Havel Brandenburger werben Zuzügler
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18:16 27.05.2018
Mit attraktiven neuen Wohngebieten wie dem neuen Havelkiez soll um potentielle Zuzügler geworben werden. Quelle: JACQUELINE STEINER
Brandenburg/H

64 800 oder 75 000 – mit welcher Einwohnerzahl soll man für die Zukunft der Stadt planen? Streit darüber, ob man Prognosen vertraut oder lieber Visionen entwickelt, will die CDU-Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung aus dem Weg gehen.

Ihr Führungsduo schlägt nun einen ungewöhnlichen Weg vor: Was für die Bürokratie notwendig ist, wird gemacht, dann heißt der Masterplan eben Integriertes Stadtentwicklungskonzept, weil das Papier vor allem gebraucht wird, um auf dessen Grundlage Fördermittel für Investitionen zu bekommen.

Leitbild für 2035

Für die Stadtentwicklung gibt es ein Leitbild mit dem Arbeitstitel „Zukunft Brandenburg an der Havel 2035“. Das Besondere daran: Es wird diesmal nicht von einem Stadtplanungsbüro in Berlin oder Potsdam erarbeitet, sondern von den Brandenburgern selbst. „Wir denken dabei an drei Säulen – Bürgerschaft, Verwaltung und Kommunalpolitik“, sagt CDU-Fraktionschef Jean Schaffer. Sein Vize Thomas Krüger präsentiert ein Papier mit möglichen Leitbild-Themen – von „Dazugehören“ bis „Motor der Region“. Seit mehr als sechs Wochen beschäftige sich eine Arbeitsgruppe der Fraktion mit einem Entwurf, selbst Oberbürgermeister Steffen Scheller (CDU) kenne diesen nur in groben Grundzügen.

Papiere werden umbenannt

Die Verwaltung präsentiert am Mittwoch eine Vorlage: Die Stadtverordnetenversammlung beschließt den Masterplan Fortschreibung 2018/Integriertes Stadtentwicklungskonzept INSEK Stadt Brandenburg an der Havel.

Die CDU-Fraktion will nur das Integrierte Stadtentwicklungskonzept beschließen und die Vorlage so benennen.

Statt eines Masterplanes soll es nun ein Leitbild geben: „Zukunft Brandenburg an der Havel 2035.“

Dazu wird es Projektgruppen mit vielen Bürgern geben, diese werden koordiniert vom Rathaus, die SVV behält die politische Steuerung.

„Der Speckgürtel um Berlin/Potsdam wird immer größer. Wir kennen Erscheinungen, dass für Wohnungen am Wasser in der Stadt Werder Kaltmieten von 19 bis 23 Euro aufgerufen werden. Das ist für viele nicht bezahlbar. Deshalb lautet unser Ansatz, dass wir Menschen anziehen, denen wir Lebensqualität und Wohlstand zu akzeptablen Konditionen anbieten“, sagt Schaffer. Deshalb stehe das Leitbild-Papier unter dem Gedanken: „Die wachsende und selbstbewusste Stadt – Brandenburg an der Havel ist ein starkes und kreisfreies Oberzentrum inmitten unserer urban geprägten märkischen Kultur- und Naturlandschaft im Metropolenraum Berlin“.

„Stein ins Wasser werfen“

Zur Stadtverordnetenversammlung an diesem Mittwoch wollen die Christdemokraten für ihre Idee werben, bislang haben sie noch nicht mit anderen Fraktionen gesprochen. „Wir werfen einmal einen Stein ins Wasser und schauen, welche Kreise er zieht. Wer Verantwortung übernehmen will, soll auch mitentscheiden“, sagt Schaffer.

Es klingt, als wolle sich die Fraktion freischwimmen: Länger als ein Jahrzehnt haben nicht nur die Christdemokraten auf die Führungsperson Dietlind Tiemann geschaut, die mit robustem Politikstil eine Menge für die Stadt bewegt hat.

Menschen wollen mitentscheiden

Doch im Kleinen wie im Großen – beim Straßenausbau wie bei der Packhofentwicklung – wird deutlich, dass die Menschen mitgenommen werden und mitentscheiden wollen. Davon zeugt auch die gestiegene Zahl an Petitionen. Diesen Trend greift die Fraktion nun geschickt auf. Ihr Vorgehen könnte erfolgreich sein. „Ich finde die Ideen und den Weg dahin sehr interessant und des Diskutierens wert“, sagt SPD-Parteichef Ralf Holzschuher. „Ich werde meiner Fraktion empfehlen, dem Vorschlag zuzustimmen.“ Er bedauere zwar, dass das Thema der Zukunft der Stadt bislang nicht auch als ein sozialdemokratisches wahr genommen wurde, weil sich seine Partei auch darum bemüht habe. Doch unterstütze man die Initiative. Daran ändere auch nichts, dass sie nicht von seiner Partei kommt.

Von André Wirsing

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