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Brandenburg/Havel Brandenburgs SPD-Fraktion versinkt im Chaos
Lokales Brandenburg/Havel Brandenburgs SPD-Fraktion versinkt im Chaos
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16:52 13.04.2016
Werden keine Freundinnen mehr: Britta Kornmesser (SPD, li.) und Dietlind Tiemann (CDU) Quelle: Privat
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Brandenburg/H

Der Grad der Unversöhnlichkeit – Genossen sprechen offen von Hass –, in der sich die beiden fast gleich großen Lager in der 12-köpfigen SPD-Fraktion gegenüber stehen, lässt darauf schließen, dass die Sozialdemokraten vorerst in der Havelstadt kein ernst zu nehmender Mitspieler in der Lokalpolitik mehr sind.

Vor dem Parteitag am Samstag traf sich Montag im Beisein von SPD-Chef Ralf Holzschuher die SPD-Fraktion im Krugpark. Im Mittelpunkt der Diskussion stand der Konflikt um den Umgang mit dem Disziplinarverfahren gegen Oberbürgermeisterin Dietlind Tiemann (CDU) in der jüngsten SVV und die Tatsache, dass die Fraktion in wichtigen Fragen seit geraumer Zeit nicht mehr geschlossen abstimmt. Bei der SVV hatte sich die Mehrheit der SPD-Fraktion hinter die Genossen Norbert Langerwisch und Dirk Stieger gestellt, die in den Vorwürfen des Beigeordneten Michael Brandt (CDU) gegen Tiemann keine Gründe für eine Kritik an der OB sahen.

Fraktion traf sich im Krugpark

Hatten jene Genossen, die Tiemann den Rücken stärkten, tags zuvor signalisiert, sie würden sich enthalten, stimmten sie zur SVV dann doch für Tiemann und gegen den Kurs der Fraktionschefin Britta Kornmesser. Er finde es unverständlich, dass sich Kornmesser nicht „in Demut zurückziehe“ und darüber nachdenke, was sie Tiemann angetan habe, ließ Dirk Stieger die Runde Montag wissen.

Zusammen mit Norbert Langerwisch und Marlies Eichhorn war sich Stieger einig: Das Gros der SPD-Fraktion versuche die eigenen Genossen „auszutricksen“ und gegen sie zu intrigieren und „gegen alles zu sein, was Frau Doktor Tiemann macht.“

Aber dieses Verhalten bringe der SPD gar nichts, denn Tiemann „mache doch gute Sachen!“ In der Tat scheinen Langerwisch und Stieger mit Eichhorn, Katrin Langerwisch, Renate Deschner und Fraktionsvize Carsten Eichmüller 50 Prozent der Fraktion gegen Kornmsser in Stellung gebracht zu haben. Auch Eichmüller sparte nicht mit Kritik an der Vorsitzenden. Sie spreche sich nicht mit ihm ab. Man könne doch nicht gegen alles sein, appellierte Eichmüller an Kornmesser, Nicole Näther, Michael Raith, Daniel Keip, Lilo Martius und Udo Geiseler. Alle hätten an ihm „herumgezogen wie an einem Scheidungskind“ klagte Carsten Eichmüller und stellte seine Zerrissenheit auch pantomimisch dar.

Fraktion der Genossen ist zweigespalten

Kornmesser, Näther und auch Geiseler versuchten wiederholt und ohne Erfolg Stieger und Langerwisch klar zu machen, dass sie deren Kurswechsel als Unterstützer der CDU-Politik nicht verstehen. Zumal beide über Jahre das Gegenteil vorgelebt hätten. Das leugnet Langerwisch nicht, aber: „Und, was hat es uns gebracht? Nichts!“ Er habe schon vor geraumer Zeit den Parteichef Holzschuher einen Kurswechsel ans Herz gelegt. Der jedoch habe nur auf den Parteitag am Samstag verwiesen.

Dort haben jene Delegierten die Mehrheit, die den Kurs von Langerwisch und Stieger ablehnen. Anders ist das in der Fraktion. So könnte es passieren, dass im Mai die SPD-Fraktion auseinanderbricht, wenn turnusmäßig ein neuer Fraktionsvorstand gewählt wird. Wie Langerwisch bestätigt, wird er Stieger als Fraktionschef vorschlagen, der sich weiterer fünf Stimmen sicher ist. Auch Kornmesser wird wieder antreten, sie bringt ebenfalls fünf Unterstützer mit.

Ein Fraktionschef Stieger würde die Fraktion zerreißen

Würde Stieger zum Fraktionschef gewählt, würde das die Fraktion zerreißen, hat der UB-Vorstand analysiert. Der Nestor der SPD, Hubert Borns, hat das Team um Langerwisch und Stieger jüngst erinnert, dass es „parteischädigend“ sei, wenn man sich als Fraktionsmitglied gegen die Interessen der Partei stelle. Borns schrieb an Stieger: „Meine Empfehlung an potenzielle Abweichler, die Fraktion zu wechseln, war in dem Sinne Ernst gemeint, dass damit der Parteiausschluss besiegelt wäre.“

Stieger kontert: Mit dem Hinweis, dass „nicht Linientreue zur CDU wechseln sollten, rennst du bei mir offene Türen ein. Ich würde aber viel lieber in eine wirkliche SPD wechseln (...).“ Stieger außerdem: „Und, Hubert, ganz offen: Ich wüsste gegenwärtig auch nicht, warum ich im Bund und im Land SPD wählen sollte.“

Von Benno Rougk

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