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Brandenburgs Straßen werden ausgebessert

Investitionen im Haushalt 2016 Brandenburgs Straßen werden ausgebessert

Straßen sollen ausgebessert werden, die Feuerwehr soll neue Löschfahrzeuge erhalten, Geld soll in die Grundschulen und die Häusersanierung fließen, Radwege verlängert werden. Auch die Ortsteile von Brandenburg an der Havel sollen von den Millionen-Investitionen im Haushalt profitieren. Doch Papier ist geduldig. Längst nicht alles kommt bald.

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Trittsicher sind so manche Innenstadtbürgersteige ganz und gar nicht.

Quelle: Volkmar Maloszyk

Brandenburg/H. Brandenburger Straßen sollen ausgebessert werden, die Feuerwehr soll neue Löschfahrzeuge erhalten, städtisches Geld soll in die Grundschulausstattung fließen, Fassadenarbeiten an Häusern der Innenstadt gefördert und Radwege verlängert werden.

Investitionen in Höhe von 16 Millionen Euro haben die Stadtverordneten in der vergangenen Sitzung beschlossen, als sie den Haushalt 2016 verabschiedeten. Auch die Ortsteile sollen profitieren. Doch Papier ist manchmal geduldig. Längst nicht alles kommt so bald, nur weil es im Haushalt steht.

16 Millionen werden verbaut

Oberbürgermeisterin Dietlind Tiemann sprach in ihrer Haushaltsrede in der vergangenen Stadtverordnetenversammlung von den im Haushalt vorgesehenen „kraftvollen Investitionen in die Zukunft unserer Stadt und für die Bürger“. Die Oberbürgermeisterin beschrieb die Investitionen in Höhe von 16 Millionen Euro eher allgemein, nannte als Beispiele Innenstadtsanierung, Aufwertung der Ortsteile oder „Maßnahmen für den Straßenbau“.

Konkret nannte Tiemann den Knotenausbau B 102 und den Ersatzneubau der Planebrücke, der aber erst geplant werden muss und daher vermutlich erst 2017 kommen wird.

Knotenausbau an der B 102

Die MAZ fragte, an welchen Stellen die Bürger Veränderungen sehen können, die auf den Haushalt und seine kraftvollen Investitionen zurückgehen. Manches davon bleibt erst einmal Plan und wird dieses Jahr wohl nicht mehr Wirklichkeit.

Die Willi-Sänger-Straße wird ihr Gesicht in diesem und dem nächsten Jahr verändern. In den Sommerferien wird sie zwischen der Werner-Seelenbinder- und der Erich Knauf-Straße um- und ausgebaut, im nächsten Jahr folgt der Abschnitt zwischen Fontane- und August-Bebel-Straße. Von den Regenwasserleitungen über die Beleuchtung bis zu Radwegen wird alles neu gemacht, bestätigt Tiefbauexperte Peter Reck.

Stadtumbau und Innenstadtsanierung

Stadtumbau, unter dieser Überschrift sind 400 000 Euro im aktuellen Investitionshaushalt vorgesehen, davon drei Viertel für die Hüllensanierung an Private in der Lernstadt. Denkbar sind laut Stadtverwaltung Zuschüsse für die Fassade der ehemaligen Nicolaischule, des früheren- E-Werks und des früheren Stadtbades.

Für die Innenstadtsanierung , stehen knapp 1,8 Millionen Euro bereit. Das meiste Geld für Gebäudesanierungen soll an private Bauherren fließen. Zudem stehen noch Restmittel aus für das Gotische Haus und die Johanniskirche.

Der Umbau der Mötzower Landstraße von der Stadtgrenze bis zum Katharinengraben ist kein städtisches Projekt und wird daher aus dem Landeshaushalt bezahlt.

Die Umsetzung der im Haushalt vorgesehenen Straßenbauprojekten in der Innenstadt wird wesentlich davon bestimmt, was in Bezug auf den Bebauungsplan Packhof geschehen wird. Bis 2019 sind zehn Innenstadt-Straßenbauprojekte geplant, die meisten werden im laufenden Jahr erst geplant, vor 2017 rücken keine Bagger an.

Insgesamt mehr als drei Millionen Euro sind vorgesehen für die folgenden Straße und Plätze mit ihren teils maroden Bürgersteigen: Grabenstraße zwischen Hauptstraße und Wehranlage Pumpengraben, Walter-Rathenau-Platz, Molkenmarkt, Altstädtische Fischerstraße, Wollenweberstraße vom Gorrenberg zur Hauptstraße, Kleine Münzenstraße, Neustädtische Fischerstraße, Eichamtsstraße, Neustädtischer-Markt-Gehwege und Grabenpromenade.

Bis 2019 zehn Innenstadtprojekte

Knapp 650 000 Euro sind im Haushalt angesetzt für die Dorferneuerung. Die größten Geldbeträge davon sind vorgesehen für die Fortsetzung des Rochow-Radweges von Reckahn nach Göttin und den Zauche Radwegabschnitt zwischen Gollwitz und Rietz.

Das vorgesehene Geld wird aber nur aus dem Haushalt abfließen, falls die Stadt Geld aus dem Fördertopf ländliche Entwicklung erhält. Und das ist keinesfalls sicher. Gleiches gilt für den weiteren Umbau des Schlossparks Gollwitz, der ebenfalls wesentlich an der Fördermitteln hängt.

Einen Schritt weiter ist die Verwaltung schon beim Friedhof Schmerzke, dessen Vorplatz und Zugang barrierefrei umgestaltet werden, ergänzt um Beleuchtung, Parkplätze und Grünflächen. Dafür ist zwar noch keine Förderung bewilligt, doch ein positives Votum der Vorinstanz liege der Verwaltung vor, berichtet Gabriele Philipp-Plagemann.

Von Jürgen Lauterbach

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