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Brandenburg/Havel Brandt schlägt wegen „Feuerwehr light“ Alarm
Lokales Brandenburg/Havel Brandt schlägt wegen „Feuerwehr light“ Alarm
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20:45 05.10.2016
Die Einsatzfähigkeit der Brandenburger Feuerwehr ist gefährdet. Quelle: Stähle
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Brandenburg/H

„Zum jetzigen Zeitpunkt muss ich einschätzen, dass die Einsatzfähigkeit der Fachgruppe Feuerwehr- und Rettungswesen (FG 37) nicht mehr zu jeder Zeit im geplanten Umfang möglich ist“, machte der Beigeordnete Michael Brandt (CDU) am Mittwochabend vor dem Ordnungs- und Sicherheitsausschuss der Stadt (Aurop) deutlich. Und hatte auch gleich ein aktuelles Beispiel parat: So waren beispielsweise zum Zeitpunkt des Brandereignisses auf den Rieselfeldern in der Vorwoche weder die Leitstelle noch die Wachabteilung mit der nötigen Personalstärke besetzt, die laut Plan vorgesehen ist. „Bis heute konnte dies in der Regel durch Unterstützung von Mitarbeitern aus den Wachabteilungen für die Leitstelle und dem gehobenen Dienst für die Wachabteilungen kompensiert werden. Die dazu notwendigen Maßnahmen belasten aber die Mitarbeiter zusätzlich“, erklärt Brandt.

Er stößt damit in das selbe Horn wie die Personalratsvorsitzende der Stadtverwaltung, Claudia Sellin-Stieger, die auf der jüngsten SVV Oberbürgermeisterin Dietlind Tiemann und der Personalamtsleiterin Viola Cohnen ins Stammbuch schrieb, sie würden den „innerbetrieblichen Frieden“ der Verwaltung gefährden und dies am Beispiel der Berufsfeuerwehr und eines von der Belegschaft und der Verwaltung gekündigten Arbeitszeitmodells begründete. „Aus meiner Sicht müssen die Äußerungen der Personalratsvorsitzenden sehr ernst genommen werden“, schreibt Brandt an die Mitglieder im Aurop.

Das Problem, so Brandt, sei nicht neu. Seit mehr als einem Jahr arbeite die FG 37 gezielt mit dem Schwerpunkt Leitstelle an der Erarbeitung von Lösungen für die angespannte Personalsituation. Bereits im Rahmen des Stellenplangespräches im September 2015 seien mit der Personalverwaltung Maßnahmen abgestimmt worden. Bislang ohne greifbaren Erfolg.

Die FG 37 arbeite über einen langen Zeitraum unter erschwerten Bedingungen, so Brandt. Von den im Stellenplan ausgewiesenen 125,5 Stellen „sind nur 113,75 besetzt“, zudem bilde der Stellenplan nicht den tatsächlichen Bedarf ab.

Der Stellenbedarf basiere auf der Brandschutzzielplanung aus dem Jahre 2003. Diese nehme als Bemessungsereignis den „kritischen Wohnungsbrand“ an. Um diesen entsprechend der Vorgaben bearbeiten zu können, müssten 16 Einsatzfunktionen von der Berufsfeuerwehr vorgehalten werden. Durch diese würden aber nur zwölf Einsatzfunktionen rund um die Uhr sichergestellt. Damit sei klar: die übrigen vier Einsatzfunktionen muss die Freiwillige Feuerwehren der Stadt übernehmen.

Dieser Ansatz befinde sich, so sagt Brandt auf Nachfrage der MAZ, derzeit in der Überprüfung. Es liege ein erster Entwurf für eine aktuelle Einsatzplanung vor. Das müsse, um die Sicherheit der Stadt im Bedarfsfall zu gewährleisten, allen Stadtverordneten deutlich gemacht werden. „Allen Beteiligten muss klar sein, dass eine Veränderung erheblichen Personalmehrbedarf erfordert“, appelliert Brandt als Feuerwehr-Beigeordneter an die Verwaltungsspitze und die Lokalpolitik.

Die Fachgruppe hat bereits 2015 „eine externe Begutachtung des tatsächlichen Personalbedarfs vorgeschlagen.“ Dazu habe Oberbürgermeisterin Dietlind Tiemann im Sommer 2016 eine Arbeitsgruppe eingesetzt. Eine Ausschreibung der externen Begutachtung soll noch 2016 erfolgen. Das bedeutet: Stellenplanwirksame Veränderungen, die zu einer Entlastung der sichtlich an der Grenze arbeitenden Feuerwehrleute führen, können erst zum Jahr 2018 erfolgen. Brandt: „Stellenbesetzungsverfahren dauern leider sehr lange. Erschwerend kommt hinzu, dass qualifiziertes Personal häufig nicht zu finden ist. Insoweit müssen Abstriche in den Anforderungen hingenommen werden.“

Auch ein Führungsproblem droht der Feuerwehr. Wie berichtet, scheidet der langjährige Feuerwehrchef Detlef Wolf Ende November aus dem Dienst. Weil seine Verlängerung nicht genehmigt wurde ist nun dringend eine Nachbesetzung notwendig. „An der Auswahl bin ich nicht beteiligt. Zum Stand des Besetzungsverfahrens kann ich daher keine Ausführungen machen. Bereits jetzt lässt sich aber sagen, dass eine Einarbeitung des neuen Fachgruppenleiters und die erforderliche Übergabe der Amtsgeschäfte vom alten Fachgruppenleiter zum jetzigen Zeitpunkt als gefährdet angesehen werden muss“, sagt Michael Brandt abschließend.

Gute Nachrichten, die Brand-Sicherheit einer großen Stadt wie Brandenburg betreffend, hören sich anders an.

Von Benno Rougk

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