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Brandenburg/Havel Buga-Minus zwischen 11 und 12 Millionen
Lokales Brandenburg/Havel Buga-Minus zwischen 11 und 12 Millionen
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02:15 15.02.2016
Das Sommermärchen 2015 hat spürbare finanzielle Nachwirkungen. Quelle: Thomas Uhlemann
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Havelregion

Das Defizit des Bundesgartenschau-Zweckverbandes wird voraussichtlich immer größer. Brandenburgs Bürgermeister Steffen Scheller (CDU) hat in den städtischen Etat für 2016 vorsorglich 7,143 Millionen Euro dafür eingestellt. Laut Verteilschlüssel abhängig von der Einwohnerzahl trägt Brandenburg an der Havel 63 Prozent des Gesamtminus. Hochgerechnet ergibt dies nun mindestens 11,3 Millionen Euro – bislang war nur von 10,16 Millionen Euro Defizit die Rede.

„Es sind noch nicht alle Rechnungen bezahlt, wir wissen noch nicht, was an Wertberichtigungen aussteht und das Endergebnis des Verkaufs von Mobiliar und Einrichtung ist nicht bekannt“, sagt Scheller. Es liege allerdings auch erst ein Jahresabschluss für 2014 vor, der fürs Buga-Jahr stehe noch aus. Doch müssten 2016 alle Fehlbeträge ausgeglichen werden, weil der Zweckverband zum 31. Dezember aufgelöst werde.

Längst nicht alle Rechnungen beglichen

Zweckverbandsgeschäftsführer Erhard Skupch will sich „inhaltlich nicht zur Sache äußern“, er verweist auf eine Presseerklärung zu Beginn der kommenden Woche. Derzeit sind Briefe an die Zweckverbandsmitglieder unterwegs, sie sollen wohl zuerst unterrichtet werden. Verbandsvorsteherin Dietlind Tiemann (CDU) ist urlaubsbedingt nicht erreichbar.

In Rathenow heißt es gerüchteweise, das Defizit liege bereits bei mehr als zwölf Millionen Euro. Ihr sei noch nicht bekannt, dass beantragt werde, einen Untersuchungsausschuss einzusetzen, sagt die Vorsitzende der Stadtverordnetenversammlung Diana Golze (Die Linke). „Wenn das Defizit weiter in diese Höhen steigt, wollen wir schon wissen, wo kommt das Minus her, wer ist dafür verantwortlich und wer hat wann davon gewusst.“ Bürgermeister Ronald Seeger (CDU) hat bislang 2,633 Millionen Euro für den Defizitausgleich in seinem Haushalt eingeplant.

Woher kommt das? Wer wusste davon?

Ursprünglich sollte der Zweckverband mit einem Durchführungshaushalt von 35 Millionen Euro auskommen. Schon vorab hatten die fünf Kommunen sieben Millionen Euro eingezahlt – das war als Reserve gedacht, aber bereits vor der Buga ausgegeben. 28 Millionen Euro sollten aus Ticketeinnahmen, Werberechten, Mieten und Lizenzgebühren eingenommen werden. Da aber etwa eine halbe Million Gäste weniger als geplant kamen, blieben auch rund zehn Millionen Euro Einnahmen aus.

Von André Wirsing

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