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Buga: Vetternwirtschaft und Intransparenz

Politikerin erklärt Rücktrittsgründe Buga: Vetternwirtschaft und Intransparenz

Mit Kritik an der Oberbürgermeisterin und der Buga-Geschäftsführung hat die SPD-Fraktionschefin Britta Kornmesser ihren Rücktritt aus dem Zwecksverbandsvorstand begründet. Sie wirft Dietlind Tiemann vor, sie bewusst von Informationen abgeschnitten zu haben – obwohl die Bürgermeister lange wussten, „wie der Buga-Zug finanziell in den Abgrund rast.“

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Vor Tagen beim Geburtstag von Dietlind Tiemann (r.) spielte ihr Britta Kornmesser noch den Ball zu. Jetzt fühlt sie sich Kornmesser gefoult.

Quelle: Privat

Brandenburg an der Havel. Ihren Rücktritt als Vorstandsmitglied des Buga-Zweckverbandes hat Mittwoch die SPD-Fraktionschefin Britta Kornmesser mit harscher Kritik an der Zwecksverbandschefin Oberbürgermeisterin Dietlind Tiemann (CDU) und der Zweckverbandsgeschäftsführung begründet.

Kornmesser: „Trotz meiner Verantwortung im Buga-Verbandsvorstand wurde ich systematisch von Informationen ausgeschlossen und nicht in die Lage versetzt, mein Amt wahrzunehmen.“ Informationen wie die Entwicklung der Besuchszahlen, des Defizites, des Krisenmanagements – das alles seien vorenthaltene Informationen. Detailliert listete sie auf, wie oft sie Tiemann erfolg- und reaktionslos angeschrieben und Gespräche und Infos gefordert habe.

Nicht wie vereinbart informiert

Doch die gesamte Buga über sei sie unwissend gehalten worden, ebenso wie andere Stadtverordnete und das Rechnungsprüfungsamt. Selbst im Stadtentwicklungsausschuss sei nicht wie vereinbart informiert worden. In der Vorwoche erhielt sie dann die zur Abstimmung am 28. September vorgesehene Vorlage der Nachtragshaushaltssatzung. „Diese Unterlage wies nun ein erwartetes Defizit von über 11 Millionen Euro aus und enthielt den Hinweis, dass von den zu erwartenden Erlösen aus Eintrittskarten nur etwa 60 Prozent erreicht werden.“

Erklärung Kornmessers im Wortlaut

Am 2. Juli teilte Frau Tiemann dem Vorstand mit, dass es nicht angedacht sei, dass wir Zahlen bekommen, weder bisherige und die prognostizierte monetäre Entwicklung. Es kam zum Eklat. Die Mitglieder forderten Zahlen.

Erst daraufhin wurde der Stand und die Prognose für Oktober dargelegt. Es wurde festgestellt, dass die Besucherzahlen 20 Prozent verfehlt wurden und bei einer weiteren derartigen Entwicklung mit einem Defizit von 4,5 Mio Euro zu rechnen ist.

Am 1. September habe ich erfahren, dass sich das Defizit auf 8 Mio Euro belaufen soll.

Ende letzter Woche erhielt ich die zur Abstimmung am 28. September vorgesehene Vorlage zum Nachtragshaushalt. Die Unterlage wies nun ein Defizit von über 11 Mio Euro aus.

Als sie den Buga-Geschäftsführer Erhard Skupch zur Rede stellte, warum dem Aufsichtsgremium die Informationen vorenthalten würden, „erhielt ich die Antwort: dass er sich dazu nicht äußern werde und auch ansonsten nichts mehr sagen werde.“ Später sei klar geworden, dass ab Anfang Juli die Bürgermeister über den negativen Verlauf der Buga informiert wurden und „ich auf Anordnung oder zumindest mit dem Wissen von Frau Tiemann keine Informationen erhalten habe.“

„Nicht nur in die Kamera lächeln“

Der Vorstand habe also „ab Juli zugesehen, wie der Buga-Zug finanziell in den Abgrund rast, weder die Zweckverbandsversammlung als Aufsichtsorgan noch andere Gremien wurden informiert.“ An Tiemann gewandt meint Kornmesser: „Sie haben als Verbandsvorsteherin bewusst die reale Entwicklung der Buga verschwiegen und die SVV im Glauben gelassen, dass alles gut läuft“, und: „Es funktioniert nicht, in guten Zeiten in jede Kamera zu lächeln und allein in der Sonne zu stehen und wenn es nicht mehr läuft Gemeinsamkeit und Solidarität einzufordern.“ An die SVV gewandt sagt Britta Kornmesser: „Wir müssen sicherstellen, dass wir selbst demokratische Regeln einhalten. Wir können nicht gemeinsam für die Kreisfreiheit streiten um Selbst- und Mitbestimmungsrechte zu sichern und auf der anderen Seite zulassen, das die Rechte ausgehöhlt, beschnitten oder umgangen werden.“

Kornmessers Pendant von der CDU, Jean Schaffer, hat kein Verständnis für Kornmessers Kritik: „Jetzt, wo es mal etwas schwierig wird, macht sich die SPD-Fraktionschefin von dannen.“ Der Rücktritt zeige, dass sie „den Wert und die Bedeutung der Buga nicht erfasst hat.“ Schaffer glaubt, auch eine Million Besucher seien „ein riesiger Erfolg für alle.“ Und deshalb sei „jeder Euro hervorragend angelegtes Geld!“ Er bedauere, dass Kornmesser „dafür nicht das geringste Gespür hat.“ Um sich abschließend zum Bürgersprecher zu küren und zu verkünden: „Wir werden sie daran erinnern und auch die Bürger unserer Stadt werden nicht vergessen, wer zur Buga gestanden hat und wer nicht!“

Von Benno Rougk

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