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Brandenburg/Havel Chance auf Buga-Millionen
Lokales Brandenburg/Havel Chance auf Buga-Millionen
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17:15 31.05.2018
Die Blumenschau hat der Stadt Reputation und Verluste gebracht. Quelle: André Wirsing
Brandenburg/H

Die Stadt wahrt die Chance auf einen Verlustausgleich durch das Land für das finanzielle Desaster der Bundesgartenschau vor drei Jahren in der Region. Das wären bis zu 6,8 Millionen Euro, weil die Stadt im Zweckverband mit 62 Prozent an allem Finanziellen beteiligt ist und der summierte Verlust Ende 2016 bei etwas mehr als elf Millionen Euro lag.

Allerdings müssen die fünf beteiligten Kommunen von Brandenburg bis Havelberg noch ein paar Hausaufgaben erledigen, so dass im Herbst endgültig im Innenministerium über den Antrag auf Übernahme der Buga-Schulden entschieden werden dürfte.

Liquidation ist fast fertig

„Die weitgehende Liquidation des Zweckverbandes ist zwischenzeitig erreicht. Wie im Handelsrecht ist auch für kommunale Zweckverbände vorgesehen, dass unabhängig von der Kontaktaufnahme zu bekannten Schuldnern und Gläubigern auch noch ein öffentlicher Gläubigeraufruf erfolgen muss, um auch unbekannten Gläubigern die Möglichkeit zu geben, Ansprüche anzumelden“, sagt Oberbürgermeister Steffen Scheller (CDU) auf Anfrage der SPD-Fraktionschefin Britta Kornmesser. Der Gläubigeraufruf werde in Kürze erfolgen, die Kreditorenkonten an sich seien zwar alle ausgeglichen, dennoch müsse abschließende Gewissheit erlangt werden.

Verbandssitzung noch nötig

Aktuell erfolge auch die Terminabstimmung für eine noch notwendige Sitzung der Zweckverbandsversammlung – dieses Gremium besteht hinsichtlich der Aufgaben der Liquidation trotz Auflösung weiter fort. Angestrebt werde ein Termin in der 26. oder 27. Kalenderwoche. Dort soll die Bestätigung des geprüften Jahresabschlusses 2016 erfolgen. Darüber hinaus soll ein Bericht zum Stand der Liquidation genehmigt werden. Nicht zuletzt müsse man sich mit dem Finanzamt zu einigen Bewertungen in steuerrechtlichen Fragen verständigen. „Nach der Sitzung sollte der ausreichende Sachstand für eine abschließende Behandlung des gestellten FAG-Antrages hergestellt sein“, sagt Scheller.

Von André Wirsing

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