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Brandenburg/Havel Das ist Schellers Oberbürgermeister-Programm
Lokales Brandenburg/Havel Das ist Schellers Oberbürgermeister-Programm
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18:37 11.01.2018
Steffen Scheller stellt am Donnerstag sein Wahlprogramm für de Oberbürgermeisterwahl am 25. Februar vor. Quelle: JACQUELINE STEINER
Brandenburg/H

Steffen Scheller hat am Donnerstag sein zwölfseitiges Wahlprogramm vorgestellt. Denn der Bürgermeister will am 25. Februar zum Oberbürgermeister von Brandenburg/Havel gewählt werden. Was ihn unverwechselbar macht im Vergleich zu seinem Konkurrenten, erläuterte sein Wahlkampfmanager Walter Paaschen.

Nachdem sich die CDU-Kreisvorsitzende Dietlind Tiemann vor fast 15 Jahren den Brandenburger Wählern mit „Herz und Verstand“ empfahl, entscheidet sich Scheller für ein anderes Körperteil. „Unsere Stadt in guten Händen“, steht auf dem Titelblatt seines Wahlprogramms unter seinem Namen. Die Hände sind dort gleichwohl nicht zu sehen.

Dass die Stadt mit ihm an der Spitze wirklich in gute Hände käme, davon sei er überzeugt, antwortete der CDU-Kandidat auf die MAZ-Frage, was ihn denn programmatisch unverwechselbar mache.

Der wahlkampferprobte Stadtverordnetenvorsteher Walter Paaschen (CDU) sekundierte. Steffen Scheller habe seinerzeit aus einer gesicherten beruflichen Situation heraus politische Verantwortung übernommen. Immer wieder habe er danach Mut bewiesen, etwa bei den Entscheidungen zur Sankt-Annen-Galerie, zur Schulsanierung, zum Krankenhaus und zum Hauptbahnhof. Dieser Mut unterscheide Scheller von dem anderen Bewerber, der aus dem Ruhestand heraus eine Aufgabe übernehmen wolle, bei der niemand wisse, ob er ihr gewachsen sei.

Info

Steffen Scheller (48), CDU) ist wie sein Herausforderer Jan van Lessen (parteilos) von Beruf Banker. Er absolvierte von 1993 bis 1996 eine Ausbildung zum Bankkaufmann bei der Mittelbrandenburgischen Sparkasse und studierte erst anschließend berufsbegleitend Bankbetriebslehre.

Nach der Wahl zum Kämmerer im November 2004 trat er 2005 als Beamter auf Zeit in die Dienste der Stadt.

Bürgermeister und 1. Beigeordneter ist Scheller, der im Jahr 2003 in die CDU eintrat, seit 2006. 2014 schaffte er die Wiederwahl.

Die Oberbürgermeisterwahl ist eine Direktwahl. Sie findet am 25. Februar 2018 statt.

Der Kandidat selbst beschreibt Brandenburg an der Havel als „Stadt für alle“, ordnet sie den Schlagworten „Grüne Urbanität, modern und dynamisch“ zu.

In seinem Wahlprogramm legt er allein vom Umfang her den Schwerpunkt auf die Stadtentwicklung. Er nennt sein Programm „ambitioniert“, es soll tragen bis ins neue Jahrzehnt, genauer gesagt bis 2026.

Als erstes betonte Scheller in seiner Pressekonferenz die „Identität“ und „Lebensqualität“ der Stadt- und Ortsteile. Als Ziele dort gibt er die Überführung des Bahnübergangs Wust an, die B-102-Umfahrung in Schmerzke, die langfristige Sicherung der Trink- und Abwasserversorgung in Wust ohne den WAZV Emster sowie auch Detailaufgaben wie den finanziell geförderten Anstrich der alten Lok in Kirchmöser.

Ortsteil für Ortsteil, Stadtteil für Stadtteil arbeitet Scheller in seiner „Sammlung programmatischer Punkte“ ab. Diese Punkte sollen bewusst keine „Luftschlösser“ sein, sondern „Dinge, die man umsetzen und in acht Jahren abrechnen kann“.

Sieben Politikfelder bedient der Oberbürgermeisterkandidat, der das Wahlvolk in den kommenden Wochen an 500 Stellen im Stadtgebiet tausendfach von seinen Wahlplakaten anschauen will. Lebendig in echt wird er bei diversen Wahlkampfauftritten und im Straßenwalkampf zu erleben sein.

Der CDU-Kandidat verspricht unter der Überschrift „Kinder und Jugendliche“ die Kitas in der Stadt „bei gleichzeitiger Senkung der Beiträge weiter zu verbessern“. In den computertechnisch modernisierten Schulen der Stadt will Scheller WLAN/mobiles Internet verfügbar machen. Auch ein schon mindestens zehn Jahre altes, aber noch nicht umgesetztes CDU-Versprechen findet sich in Steffen Schellers Wahlprogramm. Eine künftige Jugend-Generation soll die angekündigte Skater-Halle dann wirklich erleben.

Der amtierende Bürgermeister möchte über den Wahltermin hinaus auch unmittelbar ansprechbar sein. Er findet es in Ordnung, wenn Bürger ihn direkt anrufen, zum Beispiel Menschen, die einst der Stadt den Rücken kehrten, inzwischen aber ihre Rückkehr vorbereiten. Für sie und andere Neuankömmlinge möchte Scheller eine zentreale Anlaufstelle schaffen.

Auch wenn der Punkt nicht ausdrücklich in seinem Programm steht, lehnt der Kandidat eine Tiefgarage unter dem Areal des Neustädtischen Marktes keineswegs ab, wenn dies das Ergebnis einer Diskussion sei.

Horrende Parkgebühren als Folge eines solchen millionenschweren Investition schweben dem Bürgermeister dabei nicht vor. Er könne sich von engen kostendeckenden Renditevorstellungen dann lösen, wenn „Mehrwerte“ entstehen. Das sei ja zum Beispiel auch bei Museen der Fall. An der sichtbaren Oberfläche des Neustädtischen Marktes und der unmittelbaren Umgebung – Stichwort Fleischerei Ewald – wünscht sich Scheller „städtebauliche Mehrwerte“. Die Rückkehr eines Brunnens auf dem zentralen Platz hält er für denkbar.

Der Christdemokrat betont, dass sein Programm kein Werk eines einzelnen sei, sondern dass viele daran mitgearbeitet hätten, vor allem Mitglieder des CDU-Kreisvorstandes. Dessen Vorsitzende, die Bundestagsabgeordnete Dietlind Tiemann, warb erneut für ihren langjährigen Wegbegleiter. Sie schmeichelte ihrem Wunschnachfolger, indem sie dem 48 Jahre alten Steffen Scheller am Donnerstag ein „jugendliches Alter“ bescheinigte. Es sei für ihren langjährigen Stellvertreter an der Zeit, „Verantwortung an erster Stelle zu übernehmen“.

Das Wahlprogramm findet sich auf der neuen Internetseite www.steffen-scheller.de.

Von Jürgen Lauterbach

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