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Der Winterdienst wird nun doch teurer

Brandenburg an der Havel Der Winterdienst wird nun doch teurer

Mit großer Mehrheit zum Beschluss empfohlen hat der Hauptausschuss der Stadt Brandenburg an der Havel die neue Gebührensatzung für Straßenreinigung und Winterdienst, die ab dem kommenden Jahr gelten soll. Diese sieht unter anderem Steigerungen um etwa 27 Prozent bei den Straßenreinigungsgebühren vor.

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Ein Fahrzeug des Winterdienstes der Stadt Brandenburg.
 

Quelle: JACQUELINE STEINER

Brandenburg/H.  Mit großer Mehrheit zum Beschluss empfohlen hat der Hauptausschuss die neue Gebührensatzung für Straßenreinigung und Winterdienst, die ab dem kommenden Jahr gelten soll.

Diese sieht Steigerungen um etwa 27 Prozent bei den Straßenreinigungsgebühren vor, die Kosten für den Winterdienst werden mehr als verdoppelt. Letztere sorgten für eine kurze Diskussion, die der AfD-Fraktionschef Axel Brösicke angestoßen hatte: Man könne auch mit weniger Einsatztagen beim Winterdienst kalkulieren, damit den Bürger entlasten, notfalls müsse die Stadt ins Risiko gehen und Mehrkosten vorübergehend übernehmen.

Das sei kein guter Grund, die ganze Kalkulation auseinander zu pflücken, entgegnete Bürgermeister Steffen Scheller (CDU): „Die Gebühr steigt nicht wegen der Einsatztage, sondern wegen des neuen Auftragswertes, der sich in der Ausschreibung ergeben hat.“ Auch der Mehraufwand würde eines Tages auf die Bürger umgelegt.

Die Verwaltung rechne bei den Einsatztagen im Übrigen nicht pro Wintersaison von Oktober bis März, sondern übers Kalenderjahr.
 
 

Von André Wirsing

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