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Die Elisabethhütte bleibt weiter eine Müllhalde

Ungeklärte Eigentumsverhältnisse Die Elisabethhütte bleibt weiter eine Müllhalde

Die ehemalige Gießerei Elisabethhütte in der Caasmannstraße ist seit bereits mehr als zehn Jahren eine illegale Müllhalde. Die Brandenburger Stadtverwaltung bestreitet, dass sie den Zustand dulde. Aber wegen ungeklärte Eigentumsverhältnisse ließen sich behördliche Verfügungen zur Beräumung nicht durchsetzen.

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Müll ist auf dem heruntergekommenen Gießereiunternehmen überall zu finden.

Quelle: Foto: Jacqueline Steiner

Brandenburg/H. Die Brandenburger Stadtverwaltung hat wie angekündigt geprüft, wie es sein kann, dass die ehemalige Gießerei Elisabethhütte in der Caasmannstraße seit bereits mehr als zehn Jahren als illegale Müllhalde dient. Die MAZ hatte gefragt, warum der illegale Zustand und ökologische Missstand seitens der Stadt geduldet wird.

Von einer Duldung des Zustandes könne keine Rede sein, betont Verwaltungssprecherin Angelika Jurchen. Der Durchsetzung behördlicher Verfügungen zur Beräumung der Abfälle stünden aber bislang ungeklärte Eigentumsverhältnisse des Grundstücks entgegen.

Ebenso fehlt es bis dato an den Voraussetzungen, um das Grundstück durch die Stadt Brandenburg anstelle des Verursachers ersatzweise räumen zu lassen. Denn das ginge auf Kosten der Allgemeinheit.

Die Stadt Brandenburg an der Havel steht Jurchen zufolge in Kontakt mit dem für die abfallrechtliche Überwachung dieser Abfallablagerungsstätte zuständigen Landesamtes für Umwelt, um die weitere Vorgehensweise abzustimmen.

Die bereits vor zwanzig Jahren in Konkurs gegangene und seither heruntergekommene Elisabethhütte wurde im Jahr 2005 von einer Firma namens „Magnum Enterprises Hellas Ltd.” mit Sitz in Thessaloniki/Griechenland und Postkastenadresse in Hamburg für einen Euro gekauft. Der neue Eigentümer Michael S. kündigte seinerzeit an, das Gelände der früheren Gießerei so herzurichten, dass es sich vermieten lässt. Doch plötzlich war nur jede Menge Müll da.

Einige Jahre später klagte der Staatsanwalt besagten Grundeigentümer an, 300 bis 500 Tonnen Siedlungsmüll und Baustellenabfälle illegal auf dem stillgelegten Firmengelände abgeladen zu haben. Das Amtsgericht Potsdam eröffnete das Verfahren. Doch der Prozess platzte wegen Krankheit.

Am 5. Januar 2016 habe das Amtsgericht Potsdam das Verfahren gegen Michael S. auf Antrag der Staatsanwaltschaft vorläufig eingestellt, teilt Gerichtssprecher Oliver Kramm mit. Vor dem Amtsgericht Hamburg ist ein anderes Strafverfahren gegen den mutmaßlichen Müllverursacher anhängig. Angesichts der Strafe, die Michael S. dort erwartet, würde eine Verurteilung in dem hiesigen Verfahren nicht wesentlich ins Gewicht fallen.

Von Jürgen Lauterbach

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