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Brandenburg/Havel Die Stadtkreis-Idee ist schon wieder gestorben
Lokales Brandenburg/Havel Die Stadtkreis-Idee ist schon wieder gestorben
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00:17 06.05.2016
Umlandgemeinden wie Ziesar haben ihre „eigenen Identitäten“. Quelle: Privat
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Brandenburg/H

Die Umlandgemeinden der Stadt möchten nicht nach Brandenburg an der Havel eingegliedert werden. Diese Überzeugung hat Oberbürgermeisterin Dietlind Tiemann (CDU) gewonnen, die sich bekanntlich darum bemüht, dass die Stadt kreisfrei bleibt.

Die Stadtverordneten hatten das Rathaus am 25. November 2015 einstimmig beauftragt, den Umlandgemeinden Gesprächsangebote zu unterbreiten mit dem Inhalt, dass die kreisfreie Stadt Brandenburg an der Havel für sie Verwaltungsaufgaben und sonstige kommunale Dienstleistungen erbringen könnte.

Tiemann bemühte sich um den Stadtkreis

„Ergebnis einer verstärkten Zusammenarbeit und des Zusammenwachsens mit den Umlandgemeinden“, so hieß es im Beschluss, „kann die Bildung eines gemeinsamen Stadtkreises und damit die Aufnahme von Umlandgemeinden in die kreisfreie Stadt Brandenburg an der Havel sein.“ Die Gemeinden des Altkreises würden also Ortsteile der kreisfreien Stadt. Mit der Initiative wollte SPD-Politiker Dirk Stieger, wie er sagte, „die zweite Etappe der Kreisfreiheitskampagne führen“.

Doch derart zielführende Gespräche hat Tiemann oder ihr Rathausteam gar nicht geführt mit den Amtskollegen in beispielsweise Kloster Lehnin, Wusterwitz, Havelsee und Ziesar. Vielmehr lässt sich Tiemann leiten von den Aussagen, welche die MAZ in einer Umfrage bei Bürgermeistern und Amtsdirektoren bereits am 15. September 2015 veröffentlicht hatte.

Keinerlei zielführende Gespräche

Der erwähnte Beitrag ist der Antwort beigefügt, welche die Stadt den Stadtverordneten in der vergangenen Woche gegeben hat. Denn die SPD-Politikerin Nicole Näther hatte nach dem Stand der Dinge gefragt. Der findet sich nun auf Seite 2 von 40. Dort heißt es unter Bezug auf die MAZ: „Die Vertreter unserer Umlandgemeinden haben sich zu den Überlegungen einer Eingliederung ablehnend geäußert. Eine politische Umsetzung des Beschlusses ist derzeit nicht erfolgversprechend.“

Ihr Sprecher Jan Penkawa ergänzt, dass angesichts des „gewachsenen Identitäten“ in den Umlandgemeinden Behutsamkeit gefragt sei und niemand dort vor den Kopf gestoßen werden dürfe. Tatsächlich hatte Kloster Lehnins Bürgermeister Bernd Kreykenbohm (parteilos) schon in vergangenen Jahren immer wieder einmal darauf hingewiesen, dass die Stadt Brandenburg bei Bemühungen seiner Gemeinde wenig Interesse an einer Zusammenarbeit, etwa in Bezug auf die gemeinsame Entwicklung der Gewerbegebiete Rietz und Schmerzke, gezeigt habe.

Unterlagen beantworten die Fragen nicht

Näther findet das Antwortpapier, das für die 46 Stadtverordneten 1840 Seiten umfasse, eine „Verhohnepiepelung“. „Diese Methode von Frau Tiemann besteht darin, die Stadtverordneten mit umfangreichen Unterlagen zum Schweigen zu bringen“, kritisiert sie. Die Unterlagen seien zwar nicht uninteressant, aber bereits bekannt. Vor allem aber beantworten sie die gestellten Fragen nicht.

Von Jürgen Lauterbach

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