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Brandenburg/Havel Dietlind Tiemann will in den Bundestag
Lokales Brandenburg/Havel Dietlind Tiemann will in den Bundestag
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06:10 19.11.2016
Dietlind Tiemann will in den Bundestag. Quelle: dpa
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Brandenburg/H

Die Ankündigung von Frank-Walter Steinmeier (SPD) als Kandidat der großen Koalition am 12. Februar für das Amt des Bundespräsident antreten zu wollen, bewegt die Politik bis in das Havelland, die Stadt Brandenburg und den Landkreis Potsdam-Mittelmark hinein. Erst vor Tagen hatten die Sozialdemokraten Steinmeier als Direktkandidaten für die Bundestagswahl gekürt.

Das scheint Makulatur, auch wenn der Außenminister noch nicht zum Präsidenten gewählt ist und es sich für die SPD verbietet, vor der Wahl öffentlich auf die Suche nach Kandidaten zu gehen. Gleichwohl sind hinter den Kulissen die Vorbereitungen für die Nachfolge in vollem Gange. Sicher ist: Von den vier SPD-Unterbezirken, die in Steinmeiers Wahlkreis arbeiten, halten sich mindestens zwei Unterbezirksvorsitzende für geeignet, die Nachfolge Steinmeiers im Bundestag anzutreten. Und auch die Brandenburger Rechtsanwältin Marianne Rehda, die bereits Steinmeiers Krönungsmesse mit einer eigenen Kandidatur stören wollte, hält sich – womit sie weitgehend allein in der Partei steht – für geeignet.

Das Problem: Allen bleibt wenig Zeit. Nach der Bundespräsidentenwahl wird Steinmeier seine Kandidatur zurückziehen. Dann bleiben für den Nachfolger sechs Monate, um sich im riesigen Wahlkreis bis zur Bundestagswahl bekannt zu machen. Und der Wahlkreis reicht vom Havelland über die Stadt Brandenburg bis weit in die Kreise Teltow-Fläming und Potsdam-Mittelmark. Die Kreise verbindet wenig.

Vorausgesetzt, die SPD setzt nicht auf eine Lösung von Außen, wie sie 2008 Steinmeier war, dürfte der Brandenburger SPD-Unterbezirksvorsitzende Ralf Holzschuher die besten Chancen haben, mit seiner Bekanntheit zu punkten.

Der frühere SPD-Fraktionschef im Landtag und Innenminister ist zwar seit der letzten Landtagswahl nicht mehr „erste Wahl“ im Politikgeschäft aber bekannt. Angesprochen darauf, ob er als Kandidat antrete, ziert sich Holzschuher. Dass er Interesse hat, ist aber bekannt. Allerdings muss er das Thema Kreisgebietsreform unter Dach und Fach bringen. Würde die Stadt Brandenburg im Zuge der Gebietsreform nicht einmal Kreissitz, dürfte das die SPD auf Jahrzehnte in der Havelstadt marginalisieren.

In der Direktwahl für den Bundestag 2017 könnte es zum Showdown zwischen Oberbürgermeisterin Dietlind Tiemann (CDU) und Holzschuher kommen. Beide sind sich in gegenseitiger Abneigung verbunden. Tiemann hat durchaus Interesse am Mandat erkennen lassen. Sie ist erfolgreich für die CDU in der Stadt Brandenburg aktiv, hat aber in der Landes-CDU auch wegen ihrer SED-Vergangenheit bisher nicht den Rückhalt gefunden, den sie ob ihrer Erfolge erwartet hätte.

Seit Tagen sind nun hinter den Kulissen Tiemanns Parteifreunde unterwegs um auszuloten, ob sich im Wahlkreis eine Mehrheit der CDU für die Kandidatenkür finden ließe. Widerstand gegen Tiemann kommt derzeit offenbar vor allem aus dem Havelland. Der könnte aber überstimmt werden, wenn sich Tiemann einer Kampfabstimmung stellt, heißt es aus ihrer Partei. In der CDU der Stadt Brandenburg würde man gerne sehen, dass Tiemann für den Bundestag kandidiert und Holzschuher und damit die SPD im Steinmeier-Wahlkreis besiegt.

CDU-Vize Jan Penkawa sprach parteiintern von einer „einmaligen Chance.“ Manche in der CDU argwöhnen, dass Penkawa selbst Ambitionen auf die Tiemann-Nachfolge im Rathaus habe. Das ist unwahrscheinlich: Penkawa wird in der Partei eher mit Argwohn gesehen und als Nachfolger scheint die OB ihren Vize Steffen Scheller (CDU) in Stellung gebracht zu haben. Es ist denkbar, dass sie sich mit Blick auf einen unsicheren Ausgang ganz anders entscheidet. Wie aus ihrem Umfeld verlautet, halte Tiemann in wenigen Jahren einen Rückzug ins Private für denkbar. Mehrfach hatte sie gegenüber der MAZ gesagt, dass sie bereits die zweite Amtszeit, die 2019 endet, für Oberbürgermeister als für zu lang empfinde.

Von Benno Rougk

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