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Einkreisung würde viel Geld kosten

Vortrag am OLG Einkreisung würde viel Geld kosten

Das Leben als kreisfreie Stadt ist ein angenehmes. Man ist – abgesehen vom besten Freund, dem Innenminister – niemandem Rechenschaft schuldig und kann im Grunde schalten und walten, wie man das für richtig hält. Klar also, dass Brandenburg an der Havel diesen Status gern auch in Zukunft behalten möchte. Am Donnerstag gab es zum Thema einen Vortrag.

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Brandenburg kämpft um seine Kreisfreiheit.

Quelle: dpa

Brandenburg/H. Das Leben als kreisfreie Stadt ist für eine Kommune ein angenehmes. Man ist – abgesehen vom besten Freund, dem Innenminister – niemandem Rechenschaft schuldig und kann im Grunde schalten und walten, wie man das für richtig hält. Klar also, dass Brandenburg an der Havel diesen Status gern auch in Zukunft behalten möchte.

Da die Landesregierung allerdings andere Pläne verfolgt und die Einkreisung wohl kommen wird, wäre es geradezu töricht, sich nicht schon heute mit diesem Gedanken zu befassen. Aus diesem Grund lud die Juristische Gesellschaft am Donnerstag ins Oberlandesgericht, wo der Direktor des Kommunalwissenschaftlichen Instituts der Uni Potsdam, Thorsten Ingo Schmidt, zum Thema sprach.

Das tat er ausführlich. Die Gäste im gut und prominent besetzten Saal – nur die Oberbürgermeisterin wurde vermisst – erfuhren, dass die Kreisfreiheit bereits vor 200 Jahren erdacht wurde, dass sie in der Zeit der Nationalsozialisten praktisch abgeschafft war und nach 1945 eine Renaissance erfuhr. Es folgte ein Ausflug in kommunal- und verfassungsrechtliche Vorgaben und Wirklichkeiten. Wirklich spannend wurde es, als Schmidt über die praktischen Folgen einer möglichen Einkreisung sprach. Tenor: Für den gemeinen Bürger ändere sich im täglichen Leben nicht allzu viel, für die Stadt als Institution eine ganze Menge.

Vieles sei mit Fragezeichen versehen und quasi vollkommen theoretischer Natur. Wie sich eine Einkreisung letztlich auf die Stadt auswirken würde, vermochte auch der Fachmann nicht zu sagen, aber: „Eines ist mal klar: Am Ende würde die Stadt wohl draufzahlen.“ Denn abseits von Kreisumlage – für die theoretisch die Möglichkeit eines mit dem Landkreis zu verhandelnden „Rabatts“ besteht – und anderen Verpflichtungen, die auf die Kommune zukommen würden, sei die Frage, welche Aufgaben sich die Stadt in einer eingekreisten Zukunft weiter leisten wolle.

Stichwort Bildung, Musikschule oder Klassiker wie das Meldewesen. All dies würde im Falle einer Einkreisung eigentlich dem Kreis zufallen. Würde die Stadt einige Aufgaben weiter selbst wahrnehmen wollen, würde sie das einerseits viel Geld kosten. Demgegenüber stünden die nicht zu vernachlässigenden Argumente Status und Prestige.

Von Philip Rißling

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