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Erlebach hat ein „kleines Problem“

Investitionen in den Kita-Ausbau der Stadt Brandenburg Erlebach hat ein „kleines Problem“

Wenn Minister in Kindergärten auftauchen, hat das meist mit Geld zu tun, umso mehr, wenn es sich um den Finanzminister handelt. Christian Görke ( Die Linke) besuchte am Donnerstag die Kita Wellenreiter in Brandenburg. Anschließend nahm er ein „kleines Problem“ der Stadt Brandenburg mit.

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Unter einem großen bunten Tuch: Jungen und Mädchen der Kita Wellenreiter in Brandenburg an der Havel.

Quelle: Volkmar Maloszyk

Brandenburg/H. Die kunterbunte neugebaute Kita Wellenreiter des Landessportbundes am Trauerberg ist zum Vorzeige-Objekt bei Ministerbesuch geworden. Da stehen dann plötzlich Anzugsträger auf der Turnmatte, wenn Vier- und Fünfjährige als Vögelchen im Kreis rennen und toben. Der brandenburgische Finanzminister Christian Görke (Die Linke) hat sich am Donnerstag von seinem Parteifreund, dem Sozialbeigeordneten Wolfgang Erlebach die vor zwei Jahren eröffnete Kita zeigen lassen.

Der Ort passte gut: Denn nach einem Rundgang durch das Haus begaben sich die Herren mit ihren Begleitern in einen Nebenraum und besprachen den weiteren Kita-Ausbau der Stadt Brandenburg. „Wir haben einen großen Bedarf an neuen Kita-Plätzen speziell im Hortbereich“, führte Erlebach aus. Grund dafür sind nicht nur die steigenden Schülerzahlen, sondern vor allem der Umstand, dass aus einem jetzigen Hort in der Kleinen Gartenstraße eine Schule entstehen soll. „Wir müssen zwei Kitas neu bauen, um 220 Plätze hinzuzugewinnen“, so Erlebach. „Das wird aber nicht reichen, deswegen müssen auch einige bestehende Kitas ausgebaut werden.“

6,4 Millionen Euro für weitere Kita-Plätze

Hintergrund des Gespräches ist ein Förderprogramm des Bundes für Investitionen in finanzschwachen Kommunen. Die Stadt Brandenburg zählt nach Görkes Angaben zu diesen, ebenso wie weitere 113 Gemeinden und Städte im Land Brandenburg. Die Stadt Brandenburg bekommt bekanntlich 8,26 Millionen Euro aus diesem Fördertopf. Rund zwei Drittel dieser Summe, also 6,4 Millionen Euro, sollen in den Kita-Ausbau fließen. Unklar ist aber nun, ob der Finanztopf überhaupt dafür taugt. Denn gedacht sind die Mittel vor allem für den Ausbau frühkindlicher Betreuungsplätze. Erlebach sprach von einem „kleinen Problem“. Görke kündigte an: „Das nehme ich mit und lasse es klären, damit Ihr nicht etwas Förderschädliches aufs Gleis schiebt“. Generell scheint der Minister dieses „kleine Problem“ gelassen zu sehen. Schließlich seien in Ostdeutschland die Betreuungskapazitäten auf einem ganz anderen, sprich höherem Entwicklungsstand als in Westdeutschland. Da muss das Geld eben auch für den Hortausbau verwendet werden dürfen, während in Westdeutschland noch Plätze für Babys und Kleinkinder „in Größenordnungen“ fehlten.

Wolfgang Erlebach, Sozialbeigeordneter der Stadt Brandenburg, mit Finanzminister Christian Görke (beide Die Linke) am Donnerstag in der Kita Wel

Wolfgang Erlebach, Sozialbeigeordneter der Stadt Brandenburg, mit Finanzminister Christian Görke (beide Die Linke) am Donnerstag in der Kita Wellenreiter.

Quelle: Volkmar Maloszyk

Erlebach verwies auf den Mangel an Hortplätzen gerade im Innenstadtbereich für bekanntlich 85 Jungen und Mädchen noch in diesem Jahr. „Bei unseren insgesamt 5000 Plätzen ruckelt es sich meist zurecht. Wir können es uns auch noch leisten, Kinder aus Potsdam-Mittelmark und dem Havelland aufzunehmen. Die Mittelmärker lassen sich bei uns mitversorgen.“

Förderanträge liegen in der Schublade

Bis zum Frühjahr muss die Stadt beim Land ihre Förderanträge einreichen. „Entsprechende Anträge haben wir schon in der Schublade liegen“, so Erlebach. Weitere beziehen sich auch auf Verkehrsinfrastruktur wie dem Ausbau der Haltestelle an der Fachhochschule. Der von der Stadt aufzubringende Eigentanteil liegt jeweils bei zehn Prozent. Schon anteilig deutlich mehr, nämlich bis zu 40 Prozent, muss die Stadt mit beisteuern, wenn sie aus einem 130-Millionen-Euro-Topf einen Anteil haben möchte. Dieses von Görke am Donnerstag vorgestellte Investitionsprogramm ist ebenfalls neu. Gedacht ist es unter anderem für Bildungsinfrastruktur, aber auch für Investitionen in Inklusionsprojekte, die Teilhabe auch von Menschen mit Handicap am öffentlichen Leben erleichtern sollen. Zudem appellierte Görke an Schulträger, Mittel daraus zu beantragen, seien Schulzentren für erste bis zehnte Klasse geplant. Doch da winkte Erlebach ab: Ein solcher Bedarf habe die Stadt Brandenburg mit ihrer differenzierten Schullandschaft nicht.

Was Investitionen genau sind, wissen im übrigen die Schüler der montessori-orientierten Klingenberg-Grundschule. Bei einem Wettbewerb ergatterten Fünftklässler Preise, weil sie diese Frage richtig bei einem Landeswettbewerb beantwortet hatten. Das brachte ihnen am Donnerstag ebenfalls einen Besuch des Ministers ein.

Von Marion von Imhoff

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