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Erstaufnahme bald auf Buga-Parkplatz?

Flüchtlinge in Brandenburg an der Havel Erstaufnahme bald auf Buga-Parkplatz?

Das Innenministerium steht unter Druck. Es wird dringend Platz für neuankommende Flüchtlinge benötigt. Vieles deutet nun auf eine weitere provisorische Erstaufnahme in Brandenburg an der Havel hin. Dort, wo unlängst noch Hunderte Autos parkten, könnten bald Leichtmetallhallen stehen: Auf dem Buga-Parkplatz!

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Der Parkplatz am Wiesenweg – hier während der Buga noch voll mit Autos.

Quelle: Marion v. Imhoff

Brandenburg an der Havel. Das Land Brandenburg plant weiterhin die Einrichtung einer Erstaufnahmestelle für Flüchtlinge in Brandenburg an der Havel. In diesem Zusammenhang deutet aktuell vieles darauf hin, dass der während der Bundesgartenschau genutzte Hauptparkplatz am Wiesenweg zum Flüchtlingsquartier umgebaut wird. Zur Diskussion steht die Errichtung von Leichtmetallhallen. Die Anmietung der Mehrzweckhalle „Stahlpalast“ im Stadtteil Quenz spielt bei der Suche indes keine Rolle mehr.

Stadtverwaltung gegen Unterbringung in Turnhallen

Aller Voraussicht nach könnte die Wahl auf den inzwischen verwaisten Buga-Parkplatz am Wiesenweg fallen. Darüber informierte am Montagabend Oberbürgermeisterin Dietlind Tiemann (CDU) die Fraktionsvorsitzenden der Stadt. Schon vor drei Wochen erfuhr die Stadt Brandenburg, dass das Land eine Erstaufnahmestelle in der Havelstadt plant.

Binnen 72 Stunden hieß es seinerzeit, wie Tiemann der MAZ sagt, würden die Flüchtlinge im Stahlpalast untergebracht werden müssen. Sehr schnell wurde klar: Das Land hatte die Rechnung ohne den Wirt, also den Betreiber der Halle gemacht. Auch die Idee, Flüchtlinge im leer stehenden Real-Markt an der Potsdamer Straße unterzubringen, zerschlug sich schnell.

Im Zusammenhang mit dem Lager wurden seitens des Landes weitere bauliche Anlagen diskutiert, die aus Sicht der Stadt Brandenburg an der Havel ungeeignet waren. Insbesondere die Nutzung von Turnhallen ohne ausreichende Infrastruktur für die menschenwürdige Betreuung von Flüchtlingen und Asylbegehrenden in reinen Wohngebieten wird seitens der Stadt weiterhin sehr kritisch gesehen, sagt Tiemann.

Kommen jetzt die Leichtmetallhallen?

Inzwischen seien durch das Land auch unbebaute Flächen für die Errichtung von Leichtmetallhallen geprüft. Die Hallen hatte das Land bereits vor längerer Zeit erworben. Sie sind beheizbar und bieten jeweils 50 bis 60 Menschen Platz. Auch hier komme aus Sicht der Stadt Brandenburg der Auswahl des Standortes eine entscheidende Bedeutung zu. Es müsse gesichert sein, dass die notwendige Infrastruktur vom ersten Tag der Unterbringung an funktioniert und ausreichend dimensioniert ist.

Dass das Lager von Beginn an seinen Zweck erfüllen müsse, darauf hatte insbesondere der Beigeordnete Michael Brandt (CDU) immer wieder verwiesen, um die Akzeptanz bei den Flüchtlingen aber auch den Anwohnern zu bekommen. Deshalb benötige man für die Standortwahl Vorlauf, damit durch das Land die notwendigen Genehmigungsverfahren, die Schaffung der Organisationsstruktur und nicht zuletzt die Bürgerbeteiligung vor Ort durchgeführt werden könne, so Tiemann in einer Erklärung weiter.

Wiesenweg scheint hohe Priorität zu haben

Aus Sicht der Stadtverwaltung könne eine geordnete Belegung durch das Land frühestens Mitte November, Anfang Dezember avisiert werden. Auch wenn eine abschließende Standortwahl durch das Land noch nicht getroffen sei: Inzwischen verdichten sich aus Verwaltungssicht die Hinweise, dass der Bereich des Festplatzes am Wiesenweg als Teilfläche des früheren Buga-Parkplatzes beim Land eine hohe Priorität habe.

Die Stadt Brandenburg steht auch deshalb oben auf der Prioritätenliste des Landes, weil über das Städtische Klinikum auch die Erstuntersuchung der Ankommenden gesichert ist, so Tiemann abschließend.

Von Benno Rougk

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