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Brandenburg/Havel Bauflächen im Katalog
Lokales Brandenburg/Havel Bauflächen im Katalog
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16:25 14.01.2019
So sieht ein Computer-Bildschirm aus, wenn sich ein Bauwilliger für das städtische Grundstück in der Uferstraße interessiert. Quelle: Jan Zähle
Brandenburg/H

Ein Überblick über noch bebaubare Grundstücke in der Havelstadt wäre hilfreich für jeden bauwilligen Zuzügler oder Investor. Andere Kommunen haben schon längst ein Bauland- beziehungsweise Baulückenkataster. In Brandenburg an der Havel kam das Drängen vor allem von den Ortsvorstehern, speziell René Mahlow aus Klein Kreutz und Ines Budick aus Kirchmöser haben sich dafür stark gemacht.

Alle Lücken systematisch erfasst

„Wir haben im Jahr 2017 angefangen, alle bebaubaren Grundstücke zu erheben und zu erfassen, im vergangenen Jahr haben wir die Lücken nach dem Bauplanungsrecht beurteilt“, sagt

Andrea Kutzop, Leiterin des Fachbereichs VI Stadtplanung in der Stadtverwaltung Brandenburg an der Havel Quelle: Rüdiger Böhme

Stadtplanerin Andrea Kutzop. Handelt es sich um echte Baulücken, stehen sie jetzt oder in absehbarer Zeit zur Verfügung, wie werden sie derzeit genutzt, als Parkplatz oder kleiner Garten etwa – diese Fragen galt es zu beurteilen. In die Prüfung kamen städtische und private Grundstücke. „In dieser Woche berichten wir dem Stadtentwicklungsausschuss, dann gibt es noch einen letzten Gegencheck auf Aktualität, bevor es im Amtsblatt veröffentlicht wird.“

Das Rechtliche regelt der Paragraf 200 des Baugesetzbuches: „Die Gemeinde kann sofort oder in absehbarer Zeit bebaubare Flächen in Karten oder Listen auf der Grundlage eines Lageplans erfassen, der Flur- und Flurstücksnummern, Straßennamen und Angaben zur Grundstücksgröße enthält (Baulandkataster). Sie kann die Flächen in Karten oder Listen veröffentlichen, soweit der Grundstückseigentümer nicht widersprochen hat. Die Gemeinde hat ihre Absicht zur Veröffentlichung einen Monat vorher öffentlich bekannt zu geben und dabei auf das Widerspruchsrecht der Grundstückseigentümer hinzuweisen.“

Eigentümer müssen einverstanden sein

Das heißt, obwohl die Grundstückseigner auf dem Geodatenportal, welches in die städtische Internetseite (www.gdi.stadt-brandenburg.de) eingefügt ist, nicht namentlich genannt werden, können sie fordern, mit ihren Flächen dort nicht zu erscheinen. „Umgekehrt ist es genauso möglich, Eigentümer können darum bitten, ins Kataster aufgenommen zu werden“, sagt die Stadtplanerin.

In der Übersichtskarte erscheinen lediglich kleine Auskünfte wie Ordnungsnummer der Baulücke, Straßenname, Angaben zu Gemarkung, Flur, Flurstück sowie die Größe des Baugrundstückes. „Tendenziell steht da noch, wie viele Geschosse Bebauung möglich sind.“ Ansonsten erscheint nur ein Hinweis, ob es sich um ein kommunales oder ein privates Grundstück handelt. Genaueres gibt es erst auf persönliche Anfrage im Amt.

100 Grundstücke sind erfasst, darunter elf städtische. Die berühmteste Baulücke fehlt aber komplett: Der Neustädtische Markt. Als dieser 2004 in seiner jetzigen Form eröffnet wurde, gab es einmütig immer den Zusatz, diese sei nur ein Provisorium, der Platz sei für eine Bebauung vorgesehen.

„Wir haben auch nicht alles hineingepackt, was theoretisch möglich wäre“, sagt Oberbürgermeister Steffen Scheller (CDU). Grundstücke, die bald verkauft werden könnten, wie etwa in der Hauptstraße an der Haltestelle gegenüber vom Wichernhaus, seien nicht aufgenommen worden.

Keine Verkaufsplattform

„Es ist weder eine Ausschreibungs- noch eine Verkaufsplattform, lediglich ein Überblick. Erfasst sind auch nur Grundstücke, die nach dem so genannten Lücken-Paragrafen 34 des Baugesetzbuches ohne größere Bauleitplanung zu bebauen sind“, sagt der Rathauschef. So ein Baulückenkataster habe in zweierlei Richtungen positive Effekte: Erfasst wird, welche Flächen tatsächlich bebaubar sind. Gleichzeitig könne die Stadt etwas steuern, um eine zu große Flächenversiegelung zu vermeiden, nach dem Motto „Innen- vor Außenentwicklung“.

Von André Wirsing

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