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Brandenburg/Havel Europawahl: Von Kuba bis zur Gurke
Lokales Brandenburg/Havel Europawahl: Von Kuba bis zur Gurke
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09:13 14.04.2014
Alfred Eichhorn mit Christiane Gaethgens (FDP, links) und Susanne Melior (SPD) im Gespräch. Zudem diskutierte Anke Domscheit-Berg (Piraten), Michael Cramer (Grüne), und Helmut Scholz (Linke). Quelle: R. Böhme
Brandenburg an der Havel

Was hat der Krümmungsgrad der Gurke oder der wassersparende Duschkopf mit dem Europäischen Parlament zu tun? Den bestehenden Vorurteilen und Halbwahrheiten versuchten fünf Kandidaten zur Europawahl am Wochenende auf Einladung des Europe Direct Informationszentrums Brandenburg und des Ministeriums für Wirtschaft und Europaangelegenheiten (MWE) entgegen zu wirken.

Durch die Diskussionsrunde führte der Journalist und Radmoderator Alfred Eichhorn, bekannt unter anderem durch Programme beim Inforadio Berlin-Brandenburg.

Entschieden hatte man sich für Kandidaten, die auf europäischer Ebene Verantwortung für das Land Brandenburg übernehmen wollen: Michael Cramer (MdEP, Bündnis 90/Die Grünen), Anke Domscheit-Berg (Piraten), Christiane Gaehtgens (FDP), Susanne Melior (SPD), Helmut Scholz (MdEP, Die Linke) und Jesko von Samson (CDU). Letzterer ließ sich entschuldigen und auch ein weiterer Kandidat der CDU hatte diesen Termin abgesagt.

Michael Cramer und Helmut Scholz sind bereits Mitglieder des Europäischen Parlaments. Cramer, der 15 Jahre im Berliner Abgeordnetenhaus saß, sagte: „So frei wie im EU-Parlament war ich nie“ und erklärte, dass er nur seinem Gewissen, aber keiner Fraktion verpflichtet sei. Bei derzeit 766 Abgeordneten mache das die Arbeit lebendig, spannend und unberechenbar, es gehe eben mehr um die eigentliche Sache.

Für Helmut Scholz ist eines der unsinnigsten Vorurteile: „Niemand weiß, wer auf welcher Ebene worüber entscheidet“. Ihm ist vor allem Transparenz wichtig und er spricht vom „Nebel“, der weggerissen werden müsse.

Anke Domscheit-Berg (Piraten), bekommt mit ihrer Kritik am Transatlantischen Freihandelsabkommen(TTIP), das sie als Hinterzimmerpolitik bezeichnet und ihrer patriotischen Rede über ihren Glauben ans Mauerneinreißen und Weltverändern den ersten spontanen Beifall von den bis dahin still lauschenden Gästen. SPD-Frau Susanne Melior geißelt ebenfalls das TTIP und möchte, dass Solidarität tatsächlich gelebt wird. Sie bringt dabei die Finanzhilfen für Griechenland zur Sprache und erinnert an die drei Millarden Euro Fördermittel der EU für das Land Brandenburg. Immer wieder entstehen im Publikum leise Gespräche, Einwände, Bedenken. Christiane Gaehtgens, die fünf Jahre lang Generalsekretärin der Hochschulrektorenkonferenz war und sich für EU-kompatible Aus-und Weiterbildungsabschlüsse einsetzen will, bewertet beispielsweise den 6-prozentigen Verwaltungskostenanteil der EU als sehr positiv und den Vorwurf der „Intransparenz“ als ein typisches Vorurteil. Als Moderator Eichhorn die ersten Fragen aus dem Publikum einholt, meldet sich dann auch Henryk M. Broder, Publizist und Buchautor. Für ihn ist dieses Parlament ein Placebo-Parlament, ein Diskussionsclub, er bemängelt das Fehlen echter Gewaltenteilung, vergleicht das Parlament mit denen von Kuba und Nordkorea und widerspricht der Piratin Domscheit-Berg, die das Wegfallen der Roaminggebühren ab Ende 2015 als Erfolg wertet. Tatsächlich könnten Mobilfunkanbieter dafür die Preise im Inland anheben, um die Kosten für den Netzausbau zu finanzieren.

Fragen zur Flüchtlingspolitik, der Ukraine oder dem Krümmungsgrad der Gurke beantworten die Kandidaten, doch blieben im Publikum, nicht zuletzt durch die kritischen Einwürfe Broders, eine gewisse Skepsis und Verwirrung im Publikum zurück.

Von Ina Schidlowski

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