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Brandenburg/Havel Feuerwehr: Personalsituation bleibt prekär
Lokales Brandenburg/Havel Feuerwehr: Personalsituation bleibt prekär
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13:50 11.11.2016
Quelle: dpa
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Brandenburg/H

43 Stellen sind im Idealfall bis Ende 2017 zu besetzen, damit die Feuerwehr richtig arbeitsfähig ist und alle gesetzlichen Anforderungen erfüllt.

Doch bis dahin ist es noch ein langer und stressiger Weg. Das resümierte der zuständige Beigeordnete Michael Brandt (CDU) am Mittwochabend im Ordnungsausschuss.

Im Stellenplan erfasst sind 125,5 Stellen, besetzt sind davon 114,75 Stellen. „Es wird aber Mehrbedarf geben, wir warten noch auf ein externes Gutachten, gerade für die Leitstelle.“ Von Brandenburg aus werden alle Einsätze, einschließlich des Rettungsdienstes, für die Stadt sowie die Landkreise Potsdam-Mittelmark und Teltow-Fläming ausgelöst und koordiniert. „Angemeldet ist ein Mehrbedarf von mindestens acht Stellen, diese Zahlen blieben bislang unwidersprochen.“ Zudem gebe es einen Mehrbedarf von vier Stellen über die Personalpläne hinaus, wenn ab dem kommenden Jahr das so genannte Opt-out-Arbeitszeitmodell (siehe Infokasten) nicht mehr gilt, weil es von allen Beamten zum Jahresende gekündigt worden ist. Daraus ergäbe sich ein Gesamtbedarf von 137,5 Stellen, von denen derzeit fast 23 nicht besetzt sind.

Das Opt-out-Verfahren

Opt-out (englisch für nicht mitmachen) ist ein Begriff aus dem Arbeitsrecht und beschreibt die Möglichkeit, dass Arbeitgeber und -nehmer individualvertraglich eine höhere Wochenarbeitszeit als die grundsätzlich vorgeschriebenen 48 Stunden vereinbaren.

So sind regelmäßig besondere Vorschriften für Beamte der gemeindlichen Feuerwehren geschaffen worden. Es ist allerdings umstritten, ob die Besoldung für die Tätigkeit im Rahmen des Opt-Out verfassungsgemäß erfolgt (Quelle: Wikipedia).

„Zurzeit arbeiten wir noch mit einem System, welches von Berufsfeuerwehr und Freiwilliger Feuerwehr gemeinsam getragen wird. Das ist für die Freiwilligen super, weil sie einen hohen Ausbildungsstand durch die vielen Einsätze haben. Aber es sorgt auch für Frustpotential, beispielsweise bei den Arbeitgebern“, sagt Brandt. Wolle man alle Einsätze nur mit Berufsfeuerwehrleuten abdecken, wären weitere 20 Stellen zu besetzen. „Darüber reden wir dann aber frühestens im nächsten Jahr.“ Jetzt gelte es, die 23 offenen Stellen zu besetzen.

Seit Jahresbeginn ist die Stelle des Rettungsdienstkoordinators verwaist

Das ist aber nicht so einfach. Die Personalverwaltung stellt demnächst zwei ausgebildete Brandmeister ein. Von den fünf Azubistellen für Brandmeisteranwärter werden vielleicht drei besetzt, es dauert noch Jahre, bis die jungen Menschen zum Einsatz kommen. Unsicher sei auch, ob für die fünf Disponentenstellen in der Leitstelle genug geeignete Bewerber gefunden werden. „Wir lassen schon Permanentanzeigen auf den Feuerwehr-Internetseiten laufen“, sagt Personalchefin Viola Cohnen, die im Übrigen alle von Brandt genannten Zahlen bestätigt.

Seit Jahresbeginn ist wegen des Ruhestands von Peter Regorius die Stelle des Rettungsdienstkoordinators verwaist, Ersatz kommt vielleicht im Februar. Dann soll auch die Stelle des Feuerwehrchefs besetzt sein. Ein Berliner mit Aufstiegsqualifikation soll sich beworben haben, das hätte man intern auch haben können.

Bewerbungen aus Potsdam

Abstimmungen mit dem Personalrat hätten bis zu 36 Wochen gedauert, beklagt Brandt. Im jüngsten Gespräch soll er absichtlich ein Glas Wasser zum Überlaufen gebracht haben, um die Situation bei der Feuerwehr zu illustrieren. „Wir besetzen immer zuerst die Leitstelle, dann den Rettungsdienst und sehen, wer für die Einsatzabteilung noch zur Verfügung steht. Zu jedem Schichtwechsel schauen wir, wer da ist, dann geht ein wildes Telefonieren los, Kollegen werden aus der Freizeit geholt. Wünsche nach Praktika in anderen Abteilungen oder Tauchausbildung blieben oft unerfüllt, was die Beamten zusätzlich frustet. Glücklicher Umstand sei derzeit nur, dass es vermehrt Bewerbungen aus Potsdam gibt, weil dort der Frust noch größer ist.

Von André Wirsing

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