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GEZ nicht gezahlt – Frau droht Gefängnis

Alleinerziehende soll in Haft GEZ nicht gezahlt – Frau droht Gefängnis

Weil sie die Rundfunkgebühren verweigert, soll eine 43-jährige alleinerziehende Mutter aus Brandenburg an der Havel ins Gefängnis. Nach Angaben der Frau geht um einen kleinen dreistelligen Betrag. Nicht der erste Fall, bei dem zu dieser drastischen Maßnahmen gegriffen wird.

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Quelle: Arno Burgi

Brandenburg an der Havel. Eine alleinerziehende Mutter aus Brandenburg soll sechs Monate ins Gefängnis, weil sie ihren Rundfunkbeitrag nicht zahlen will. Das bestätigte am Mittwoch ein Sprecher des Rundfunks Berlin-Brandenburg (rbb).

„Wir haben den Titel gegen die säumige Beitragszahlerin, zuständig für die Vollstreckung ist aber das Amt Beetzsee“, sagte der Sprecher über den Fall der 43-Jährigen. “Wie dieser Beitrag eingetrieben wird, darauf haben wir keinen Einfluss.“ Konkret geht es nach Angaben der Frau um 309,26 Euro für das Jahr 2013.

Der rbb könne nicht einfach auf die Eintreibung des Beitrags bei Einzelnen verzichten, betonte der Sender-Sprecher. „Wir müssen den Rundfunkbeitrag aus Gründen der Gerechtigkeit von jedem einfordern.“ Die 43-Jährige aus der Nähe von Brandenburg an der Havel arbeitet als Clown und hat nach eigenen Angaben nur ein geringes Einkommen: “Ich höre weder Radio, noch schaue ich Fernsehen“, sagte sie.

Eine Frau aus dem thüringischen Geisa hatte in einem ähnlichen Fall von Februar bis April dieses Jahres im Gefängnis gesessen, bis der Mitteldeutsche Rundfunk (MDR) den Antrag auf Erlass des Haftbefehls zurückgezogen hatte. Ende 2014 waren laut Beitragsservice insgesamt 4,5 Millionen Konten von Bürgern, Unternehmen, Institutionen und Einrichtungen im Mahnverfahren oder in Vollstreckung.

» Hintergrund: Wenn Sie keine Rundfunkgebühren zahlen, dann...

Von Klaus Peters

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