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Brandenburg/Havel Gefahr für Europa? Debatte über Nationalismus
Lokales Brandenburg/Havel Gefahr für Europa? Debatte über Nationalismus
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15:04 22.11.2017
Teilnehmer der Debatte im Interkulturellen Zentrum „Gertrud von Saldern“ über Rechtspopulismus in Europa. Quelle: Tobias Wagner
Brandenburg/H

Was sind die Gründe für die nationalistischen Kräfte in den Mitgliedsstaaten der EU? Aufgrund welcher Verhältnisse konnte sich die Alternative für Deutschland (AfD) konsolidieren? Und zu welchen Versäumnissen kam es in der Politik? Diese und weitere Fragen wurden in der Diskussionsrunde „Streit um Europa“ im Interkulturellen Zentrum „Gertrud von Saldern“ am Gotthardtkirchplatz in Brandenburg an der Havel diskutiert.

Die Veranstaltung war Teil der Ökumenischen Friedensdekade und wurde von der Berlin-Brandenburgischen Auslandsgesellschaft und dem Evangelischen Kirchenkreis Mittelmark-Brandenburg (EKMB) organisiert. Etwa 25 Gäste debattierten mit Wolfgang Balint, Vorsitzender der Europa-Union Brandenburg, Julia Klein vom Institut für Europäische Politik und Siegfried-Thomas Wisch, Superintendent des Evangelischen Kirchenkreises Mittelmark/Brandenburg und Vorsitzender des Aktionsbündnis gegen Rechts.

Dass dieses Thema viele Bürger beschäftigt, stellte sich schnell heraus. War anfangs ein Seminarraum für die Diskussionsrunde vorgesehen, musste aufgrund der unerwartet hohen Gästezahl in den Saal des Interkulturellen Zentrums umgezogen werden. Hier saß man in einem Sitzkreis beisammen und begann die Debatte mit der allgemeinen Frage nach den Gründen für das Erstarken des Einflusses von Rechtspopulisten. Wisch sprach von einem Kulturkampf. „Hier findet eine Auseinandersetzung einer weltoffenen Sicht mit den Vorstellungen des Wiederherstellens alter konservativer Werte statt“, sagte Wisch. Für Klein sei Rechtspopulismus keine neue Erscheinung, lediglich die Wahrnehmung habe sich geändert. „Die Kritik an der EU ist ein einfaches Mittel der Parteien, eigene Fehler auf jemand anderes zu schieben“.

Bereits der nächste Diskussionspunkt entfernte sich vom Thema Europa und thematisierte die AfD. Wie konnte diese Partei bei der diesjährigen Bundestagswahl mit 12,6 Prozent Stimmenanteil so erfolgreich sein? Spätestens hier entwickelte sich eine angeregte Diskussion zwischen Gästen und Experten. Teilnehmer begründeten das Wahlergebnis mit Ohnmacht, Medieneinfluss, Abstiegsangst und sozial Abgehängten im Wählerkreis der AfD. Doch auch Kritik an der Politik der Bundesregierung wurde geäußert. Viele der Bürger fühlten sich über politische Entscheidungsfindungen lediglich ungenügend informiert. Vor allem die jungen Gäste kritisierten das Bildungssystem, welches vor allem in den Bereichen der Politischen Bildung und Geschichte versagt habe.

In einem war man sich doch zu jedem Zeitpunkt einig: die Angst vor einem Erstarken der Rechten und die Abneigung gegenüber diesen. Die Anwesenheit eines Wählers der Rechtspopulisten wäre hier spannend und diskussionsfördernd gewesen. „Jene Leute, die sich für solche Veranstaltungen interessieren müssten, werden diese eh nicht besuchen“, stellte Balint fest.

Gegen ein weiteres Erstarken der Rechtspopulisten sammelte die Runde schlussendlich Lösungsansätze. Vor allem die Medien sollten positive Narrative schaffen, nicht nur Ängste schüren. Ebenso sollten Begegnungen zwischen Geflüchteten und Bürgern angeregt werden, um Ängste abzubauen. Zudem solle zivilgesellschaftliches Engagement gefördert werden. Man müsse mehr widersprechen und Mut aufbringen, Falsches auch als dieses zu entlarven.

Nach Abschuss der Diskussionsrunde war die eingeplante Zeit von 90 Minuten mit über zwei Stunden emotionalen, aber immer respektvollen Debattierens weit überschritten. Selbst jetzt war die Thematik nicht erschöpft und bis spät in den Abend standen die Teilnehmer noch bei gereichten Snacks zusammen, um gemeinsam zu sprechen.

Von Tobias Wagner

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