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Brandenburg/Havel „Guido, Wer?“ – SPD sucht neuen Chef
Lokales Brandenburg/Havel „Guido, Wer?“ – SPD sucht neuen Chef
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18:06 30.04.2018
Der im Mai 2017 neu gewählte Vorstand des SPD-Unterbezirks in Brandenburg an der Havel mit Guido Arndt (rechts)
Brandenburg/H

„Guido, wer?“, war die zurückliegenden Tagen eine wiederholt gestellte Frage, als in den Kreisen des Brandenburger SPD-Unterbezirks die Frage diskutiert wurde, wer die Nachfolge des Vorsitzenden Ralf Holzschuher antreten werde, der nach über zehn Jahren nicht mehr an der Spitze der auf 154 Mitglieder geschrumpften Partei stehen will.

Viele Namen waren in der Folge von interessierter Seite ins Gespräch gebracht worden. Die Fraktionschefin Britta Kornmesser winkte ab. Vorstandsmitglied Daniel Keip, dem viele das Amt zutrauen, ebenso. Genauso reagierte Carsten Eichmüller. Er und Keip wollen sich auf ihren Job bei der Polizei konzentrieren.

Werner Jumpertz, der früher gern Holzschuher beerbt hätte, sagt heute: „Nein, ich habe zuviel an der Hacke.“ Er sei zwar ein Parteisoldat, aber er werde sich „sträuben.“ Auch Alfredo Förster, der frühere Fraktionschef der Linken, der vor einigen Jahren zur SPD konvertierte, macht keine Anstalten, nach der Macht zu greifen: „Ich drücke mich nicht vor Verantwortung. Aber es wird andere Bewerber geben.“ Davon geht Holzschuher aus, wie der Montag der MAZ sagte.

In der Öffentlichkeit weitgehend unbekannt

Als neuer Kandidat auf den Vorsitz wird jetzt der weitgehend unbekannte Guido Arndt gehandelt. Der ist zwar bereits im SPD-Vorstand, hat aber als Vertreter der Stadt im Jobcenter bisher öffentlich kaum eine Rolle gespielt. „Als ruhig, zurückgezogen, unbeleckt aber hochanalytisch“, beschreibt Werner Jumpertz den Mann, dessen Ambitionen sich inzwischen bis in die CDU herumgeschwiegen haben.

Ralf Holzschuher hatte sich für Montagabend mit Arndt verabredet, am Donnerstag will er innerhalb des Unterbezirksvorstandes über die Personalien reden. Wiederholt ist in der SPD die Forderung laut geworden, Holzschuher solle nicht kurz vor der Kommunalwahl 2019, den Führerstand verlassen. Das käme für ihn, so Holzschuher, nur in Frage, „wenn sich niemand bereit erklärt, die Verantwortung zu übernehmen.“

Vor der SPD liegen harte Zeiten

In der Tat liegen harte Zeiten vor der SPD. Die Whats-App-Affäre hat nicht allein den dann später unter Druck ausgeschiedenen Protagonisten geschadet, sondern die SPD insgesamt geschwächt und mit den Freien Wählern eine zusätzliche Konkurrenz erwachsen lassen.

Vom Ziel, stärkste Fraktion in der SVV zu werden, ist die SPD nach dem Aderlass meilenweit entfernt, auch wenn Holzschuher das Ziel unverändert ausgibt. Eine neue Parteispitze wird geraume Zeit benötigen, um sich zu finden und ein Netzwerk zu spinnen, mit dem sich Wahlen vorbereiten lassen.

Zumal nicht nur die Kommunalwahl ansteht sondern auch die Landtagswahl ihre Schatten voraus wirft. Es steht zu erwarten, dass Holzschuher, der den Wahlkreis Brandenburg stets direkt gewann, erneut kandidiert. Für den angrenzenden Wahlkreis, zu dem Lehnin, der Görden und die Stadtteile Plaue und Kirchmöser gehören, soll sich Liselotte Martius als SPD-Kandidatin warmlaufen, wie es aus der SPD-Führung heißt.

Politisch eher unerfahrener Kandidat

Es gibt eine Reihe SPD-Genossen, die es dem politisch eher unerfahrenen Arndt nicht zutrauen, die SPD angesichts der gravierenden internen und externen Probleme zu führen. Das könnte den Druck auf Jumpertz und Holzschuher erhöhen. Einer von beiden müsse den neuen Vorstand fit für die Zukunft machen und die Wahl von Arndt in zwei Jahren vorbereiten, heißt es jetzt aus der SPD.

Eine Richtungsentscheidung dürfte es Donnerstag geben, wenn sich Ortsvorstände, Fraktionsvorstand und UB-Vorstand treffen, um über das weitere Vorgehen zu reden. Die Neuwahl des Vorstandes ist für den 16. Juni anberaumt.

Von Benno Rougk

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