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Hier investiert Brandenburg an der Havel

Hortplätze für eine langsam wachsende Stadt Hier investiert Brandenburg an der Havel

Auch notorisch klamme Kommunen sollen die Chance haben, zu investieren, die örtliche Wirtschaft anzukurbeln, Zuzug zu generieren und bestenfalls das Steueraufkommen zu verbessern: Deshalb hat der Bund ein Investitionsförderprogramm aufgelegt, zu dem die Stadt lediglich zehn Prozent Eigenanteil aufbringen muss. Sie hat nun viel vor mit dem Geld.

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Quelle: JACQUELINE STEINER

Brandenburg an der Havel. Gute Nachricht zum Jahresende: Die Stadt kann auch 2016 umfangreich investieren – vor allem in Kinderbetreuung, ins Klinikum und in die Sicherheit im Straßenverkehr. Aus Bundesmitteln kommen knapp 8,3 Millionen Euro, mit dem gesicherten städtischen Eigenanteil von knapp 918 000 Euro (siehe Infokasten) ergibt sich ein Volumen von 9,18 Millionen Euro.

Für 3,3 Millionen wird ein Hortgebäude mit 170 Plätzen direkt südlich an der Kita Wellenreiter in der Hausmannstraße errichtet – es gibt dringenden Platzbedarf für Kinder der Theodor-Fontane-Grundschule und der neu einzurichtenden Grundschule in der Kleinen Gartenstraße. Zum Glöück gehört der Stadt das Nachbargrundstück mit 3389 Quadratmetern Grundfläche.

Die Fontaneschule braucht 241 Plätze, hat aber nur 86 im „Wellenreiter“ und im nächsten Herbst nur noch 70 im Hort Havelkids. So fehlen 85 Plätze, der Bedarf steigt in den kommenden Jahren noch weiter. Das zweigeschossige Gebäude entsteht auf 950 Quadratmetern Grundfläche, es bleibt noch genügend Freifläche für Außenaktivitäten der Kinder. Das Errichten des Hauses als Typenbau soll vom Gebäude- und Liegenschaftsmanagement der Stadt GLM so schnell wie möglich ausgeschrieben werden. „Wir haben zum Glück den Beginn eines positiven Trends, dass es immer mehr junge Familien mit Kindern in der Stadt gibt, da müssen wir entsprechende Bedingungen schaffen“, sagt der Sozialbeigeordnete Wolfgang Erlebach (Die Linke). Auf dem Areal des ehemaligen Busbetriebshofs in der Bauhofstraße entsteht einen Kombinations-Kita mit 160 Plätzen – davon 35 für Krippenkinder, 35 für Mädchen und Jungen im Kindergarten sowie 90 Hortplätze. Die Stadt hat das knapp 18 000 Quadratmeter große Areal bereits vor Jahren beräumt und selbst Fundamentreste aus dem Boden geholt.

Bundesprogramm

Das so genannte Kommunalinvestitionsfördergesetz ist ein vom Bund aufgelegtes Programm zum Fördern von Investitionen in finanzschwachen Kommunen.

Investitionen für rund 9,2 Millionen Euro kann sich die Stadt Brandenburg nach der nun erfolgten Bewilligung davon leisten.

Allerdings muss sie einen Eigenanteil von 917 900 Euro aufbringen.

Das schafft sie, weil es im Etat Mittel gibt, die zwar in den Vorjahren verplant, aber nicht verbraucht worden sind.

So sind 200 000 Euro übrig, die für den Parkplatz Plauer Straße 3 und 4 verwendet werden sollten, weitere 160 000 Euro zum Herrichten von Ansiedlungsflächen.

Auch beim nichterfolgten Straßenausbau wurde gespart: 447 000 Euro Eigenmittel für die Brandenburger Jahnstraße und 110 900 Euro bei der Kurstraße.

Die Kita soll entlang zur Straße entstehen und gleichzeitig auch für die Gesamtfläche eine bessere Entwicklungsperspektive ermöglichen. Es gebe bereits Gespräche mit potenziellen Investoren, die das Grundstück bis zum Jacobsgraben mit Wohnbebauung füllen würden, heißt es in der Vorlage von Bürgermeister Steffen Scheller (CDU). Weitere 750 000 Euro sollen eingesetzt werden für den barrierefreien Ausbau des Umsteigeknotens an der Straßenbahnhaltestelle Fouquéstraße. Dazu hatte der scheidende Verkehrsbetriebechef Werner Jumpertz schon lange eine fertige Planung in der Tasche, bloß konnte diese nicht umgesetzt werden, weil es zwischenzeitlich keine Fördermittel mehr gab. Ähnlich wie auf dem Nicolaiplatz und am Hauptbahnhof werden Haltestelleninseln auf der Straße angelegt, die ein gefahrloses Verweilen vor dem Ein- beziehungsweise nach dem Aussteigen ermöglichen. Dazu muss die Fahrbahn der Magdeburger Landstraße etwas in Richtung Fachhochschule verschoben werden, die Kommune hat die dafür nötigen Flächen bereits angekauft.

Nicht zuletzt unterstützt die Stadt auch eine Investition ihrer Tochter Städtisches Klinikum. Wie MAZ berichtete will die Gesellschaft einen Neubau für Apotheke, Pathologie und Forschungslabore für etwa 18,4 Millionen Euro errichten, die Kommune will zehn Prozent dazugeben.

Von André Wirsing

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