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Brandenburg/Havel Holzschuher: Erneuerung auf „allen Ebenen“
Lokales Brandenburg/Havel Holzschuher: Erneuerung auf „allen Ebenen“
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16:17 05.03.2018
Die Statue von Willy Brandt in der SPD-Parteizentrale in Berlin: Die Mitglieder haben entscheiden: Die Groko kommt Quelle: Foto: Kay Nietfeld
Brandenburg/H

Er habe es sich nicht leicht gemacht und dann doch wie zwei Drittel aller Genossen der SPD „mit der Zustimmung zum Koalitionsvertrag den Weg für eine neue Große Koalition frei gemacht“, sagt SPD-Unterbezirkschef Ralf Holzschuher. Doch „wenn die SPD jetzt in Regierungsroutine versinkt, wird sie am Ende der Wahlperiode keine Bedeutung mehr spielen“, prophezeit er.

Er gibt der SPD im Bund und der Stadt Brandenburg, „noch ein oder zwei Jahre Zeit, um klare Aussagen zu den Zukunftsfragen zu finden.“ Im Großen wie im Kleinen müsse verhindert werden, „dass die Schere zwischen arm und reich weiter auseinandergeht, dass globale Konzerne ohne demokratische Kontrolle die faktische Macht auf der Welt erlangen.“ Wohlstand, Renten und das Vermögen der Kleinsparer zu sichern, das seien die zu beantwortenden Fragen. „Ein paar Cent mehr beim Mindestlohn löse diese Probleme nicht.

„Dafür ist eine grundlegende Erneuerung der Parteistrukturen und der Außendarstellung auf allen Ebenen unverzichtbar. Dafür „müssen auch selbst ein Zeichen der Erneuerung setzen. Nach der verlorenen OB-Wahl werden wir auch im Unterbezirk eingefahrenen Gleise verlassen.

Als ein Signal dazu möchte ich meine Absicht verstanden wissen, im Laufe der nächsten Monate den Vorsitz abzugeben.“ Bei der Mitgliederversammlung im Mai oder Juni sei Gelegenheit für eine Veränderung: „Wir müssen diskutieren, wie wir vor Ort wieder besser in Erscheinung treten.“ Er widersprach Unterstellungen bezüglich eines Rückzuges.

„Ich habe nicht vor, mich aus der Politik zurückzuziehen. In schwieriger Zeit will ich mich weiter für unsere SPD engagieren, und ich erwarte das gleiche von jedem von Euch“, appelliert er an seine Genossen 2019 stünden drei Wahlen an: die Kommunal-, die Europa- und die Landtagswahl. Bei allen Wahlen müsse seine SPD wieder Erfolge haben, „wenn die sozialdemokratische Idee in Brandenburg noch eine Rolle spielen soll.“

Von Benno Rougk

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