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Immer mehr verlassen die Brandenburger SPD

Partei-Krise Immer mehr verlassen die Brandenburger SPD

Wie geht es weiter mit der Brandenburger SPD? Am Donnerstagvormittag hatte der Unterbezirk noch 153 Mitglieder, sagt Daniel Keip, Mitglied im Unterbezirksvorstand und Mitarbeiter des Landtagsabgeordneten und Parteivorsitzenden Ralf Holzschuher. In den zurückliegenden vier Tagen haben inzwischen acht Leute die SPD verlassen. Es werden wohl noch mehr.

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Werner Jumpertz

Quelle: Archiv

Brandenburg/H. Wie geht es weiter mit der Brandenburger SPD? Am Donnerstagvormittag hatte der Unterbezirk noch 153 Mitglieder, sagt Daniel Keip, Mitglied im Unterbezirksvorstand und Mitarbeiter des Landtagsabgeordneten und Parteivorsitzenden Ralf Holzschuher. In den zurückliegenden vier Tagen haben inzwischen acht Leute die SPD verlassen, darunter Norbert, Thomas und Katrin Langerwisch, Dirk Stieger, Heiko Horst-Müchler, Marlis Eichhorn Sebastian Möckel. Er könne nicht ausschließen, dass im Zuge der Skandal-Chat-Affäre noch weitere Genossen das Handtuch werfen, sagt Keip.

Gleichwohl habe er auch positive Reaktionen auf den Austritt der Stadtverordneten erhalten, weil jetzt der Weg für eine neue, geschlossene Fraktions- und Parteiarbeit möglich sei und man nicht mehr gegen interne Gegner arbeiten müsse.

Dennoch stehe die Partei vor Problemen. Mit Dirk Stieger und Marlis Eichhorn seien zwei Ortsvereinsvorsitzende ausgetreten. Nun gelte es, die Ortsvereine eventuell neu zu strukturieren und mit den teils verunsicherten Mitgliedern wieder eine Basis zu finden. Gewundert habe ihn, Keip, insbesondere der Parteiaustritt von Marlis Eichhorn und ihr fliegender Wechsel in eine neue Fraktion der SVV. Kaum jemand sei kritischer mit Hans-Peter Fischer umgegangen als sie, als Fischer schon vor einiger Zeit die SPD verließ und heute für die AfD in der SVV sitzt. „Im Grunde macht sie jetzt nichts anderes als er“, sagt Keip.

Hinter den Kulissen der SPD wird inzwischen munter diskutiert, wie es nach dem Auseinderbrechen der SPD-Fraktion weitergehen kann und muss. Nach wie vor steht insbesondere Parteichef Ralf Holzschuher in der Kritik. Ihm werfen seine Genossen vor, den jahrelangen Streit zwischen den Flügeln durch Führungsschwäche erst möglich gemacht und viel zu spät auf die Ereignisse reagiert zu haben.

Besonders kritisch sieht das Werner Jumpertz. das SPD-Urgestein, der lange Jahre als Verkehrsbetriebechef auch in SPD-Spitzenämtern stand und der beim vorletzten SPD-Parteitag bewusst gegen Holzschuher kandidiert hatte um auf die Probleme der Lagerbildung aufmerksam zu machen. Er hat sich dieser Tage mit einem Brief an zahlreiche Mitglieder der Partei gewandt und sich seinen Frust von der Seele geschrieben.

„Ich missbillige die üblen verbalen Entgleisungen, die den Weg an die Öffentlichkeit gefunden haben“, schreibt Jumpertz. Aber er werde der Genossin Marianne Rehda nicht folgen, die die Situation „mit einem sich endlich entladenden Vulkan verglichen hat“ und meint „wir sollten dem dankbar sein, der durch die Indiskretion dies ermöglichte.“ Auch Anca Güntsch, die den Chatverlauf an den Unterbezirk übergeben hatte, könne man nicht „dankbar sein für ein weiteres Kapitel des unaufhaltsamen Abstiegs der SPD in Brandenburg an der Havel.“ Was ihn, Jumpertz, besonders frustriere, „ist die Heuchelei, mit der jetzt wohl organisiert über die Frondeure (regierungsfeindliche Gruppe) hergefallen wird.“ Und es könne doch kaum ein Zufall sein, „dass die Indiskretion kurz vor den Fraktions-Vorstandswahlen an die Öffentlichkeit gelangt ist?“

Er habe, wie Werner Jumpertz weiter schreibt, „unseren Partei-Chef vor kurzem beschworen, er möge verhindern, dass die beiden aufeinander zu rollenden Züge in der Fraktion zusammenstoßen. So geht das? Gemeint hatte ich, dass im Vorfeld streitende Parteien in der Partei eingebunden werden.“

Der Austritt von Sebastian Möckel und seine Stellungnahme habe das offenbart, was auch andere Genossen wie Hubert Borns unter dem Titel „Irrungen und Wirrungen der SPD in der Stadt Brandenburg“ beschreiben. Wenn Ralf Holzschuher jetzt meine, „die Zeit des Einbindens sei vorbei“, dann wolle er, Jumpertz an den Parteitag zur Neuwahl des Unterbezirksvorstandes erinnern. Auch dort sei es Holzschuher nicht gelungen eine „nicht kleine Gruppe von Unzufriedenen“ einzubinden. Im Gegenteil: Man zog die Personalvorschläge durch, wissend wie die Mehrheitsverhältnisse waren.

„Das habe ich nie in meiner über 40jährigen Parteizugehörigkeit erlebt, dass eine größere Gruppierung nicht eingebunden wird“, so Jumpertz.

Überdies beklagt Jumpertz insbesondere den Umgang mit Norbert Langerwisch, dem früheren SPD-Bürgermeister. An ihm hätten sich „immer mal wieder die Geister geschieden“, aber unbestritten habe er „viel für unsere Partei geackert, Firmen-Spenden eingeworben und „sich sogar im Jahr 2011 als Ausputzer für eine erneute OB-Wahl-Kandidatur entgegen jeden Rat zur Verfügung gestellt, als der geborene OB-Kandidat Ralf Holzschuher seine Landtags-Karriere der OB-Kandidatur vorzog.“

Und jetzt dränge man Langerwisch aus der Partei? „Wer so über andere Sozialdemokraten spricht, kann nicht glaubhaft für unsere Grundwerte stehen“, zitiert Jumpertz seine Genossin Marianne Rheda. Dann möge sie auch den ersten Stein werfen, schickt er ihr hinterher. Tatsächlich war es Rehda, die Jumpertz auf dem Parteitag wegen dessen Karnevals-Engagement vor der Öffentlichkeit zum Clown machte und ihn „herabwürdigte und schmähte“, wie sich Jumperz bitter erinnert.

Dagegen kenne er Norbert Langerwisch „als sozialen und sozialdemokratisch überzeugten Menschen, der immer wieder auch solidarisch und ohne Gewese Genossen in existenzieller Not geholfen hat.“ Langerwisch sei es gewesen, der „jahrelang die Kritiker von Ralf zurückgehalten und ihm den Rücken gestärkt“ hat. Auch für Dirk Stieger findet Jumpertz warme Worte. Während er die Rolle von Anca Güntsch weiter kritisch sieht: Sie habe „auf dem letzten Parteitag geklagt, eine Hand voll Leute treibe die Partei durch die Arena. Auch das halte ich für eine Heuchelei und kann genauso gut oder schlecht behaupten, eine Handvoll anderer Leute zu identifizieren, die die Partei für ihre ganz individuellen Bestrebungen in den Griff kriegen.“

Von Benno Rougk

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