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Brandenburg/Havel Dirk Stieger: Weckruf an die Genossen
Lokales Brandenburg/Havel Dirk Stieger: Weckruf an die Genossen
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17:33 20.07.2015
Dirk Stieger Quelle: Foto: SPD
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Brandenburg an der Havel

Ist das Thema des drohendes Verlustes der Kreisfreiheit in Folge der Kreisgebietsreform für die etwa 150 Sozialdemokraten der Stadt Brandenburg noch von Relevanz? Der Brandenburger Anwalt und SPD-Stadtverordnete Dirk Stieger hat ernste Zweifel. „Mit diesem Desinteresse wird das nichts!“, schrieb er seinen Genossen jetzt in einem „Weckruf an eine Partei im Tiefschlaf“ ins Stammbuch.

Gegen den Bedeutungsverlust

Stieger ist missgestimmt. Er wisse, dass das Thema Einkreisung und Kreisfreiheit manche nicht mehr hören könnten. Dennoch sei dies „die zentrale Zukunftsfrage unserer Stadt.“ Verliere die Stadt den Status „kreisfrei“, gehe damit ein „Bedeutungsverlust“ einher.

Es gehe ihm, so schreibt Stieger in seinem vor wenigen Tagen verschickten Schreiben, „um Identität, um die Achtung dessen, was sich der frühere Landesherr mit der Kreisfreiheit nicht ganz freiwillig an Kompetenz und Zuständigkeit sich hat abringen lassen.“

Stieger versteht nicht, dass man ihn nicht versteht. Mit fünf voll besetzten Bussen sei man dieser Tage nach Potsdam gefahren, um vor dem Landtag für die Stadt „Flagge zu zeigen.“ Die Gemeinschaft „der vielen Mitstreiter zu erleben, auch in Anerkennung sehr guter Vorbereitung der Veranstaltung durch die Verwaltung unter Führung der OB, war wohltuend“, lobt Stieger die Mitreisenden und seine Oberbürgermeisterin Dietlind Tiemann (CDU).

Enttäuschung über die Genossen

Aber: „Absolut enttäuschend und inakzeptabel ist die geringe Teilnahme von SPD-Vertretern.“ Er und Norbert Langerwisch „waren die einzigen Genossen, die einzigen Stadtverordneten der SPD, die beim Protest unsere Farbe vertreten haben.“ Derweil sei die „politische Konkurrenz von der CDU – andere sehe ich nicht mehr – fast mit voller Kapelle erschienen.“ Stieger klagt: „Fünf volle Busse - und nur zwei Sozialdemokraten. Das geht so überhaupt nicht!“ Besonders wurme ihn die vollständige Abwesenheit der „AG 60+“, die sich „sonst zu fast allem äußert, bei diesem wichtigen Thema sprachlos“ bleibe. Auch der „Unterbezirksvorstand, dessen Existenz mir ohnehin seit Monaten verborgen geblieben ist“, habe durch Abwesenheit geglänzt.

Stieger gibt nicht auf

In der Tat scheint Stieger in dieser Frage kaum Unterstützung aus der SPD zu bekommen. Die Reaktionen auf seinen „Weckruf“ blieben spärlich. Die Stadtverwalter Claus-Dieter Hartmann und Fred Ostermann ließen wissen, sie wären mit der Verwaltung auch nach Potsdam gereist. Doch darüber hinaus scheint man bei der SPD, die Stieger als „Schlaflabor“ bezeichnet, wenig Begeisterung dafür zu entwickeln, „mit Frau Tiemann und Herr Krakau eine Volksfront aufzubauen“, wie es aus der SPD-Fraktion heißt.

Dennoch will Stieger nicht aufgeben: „Das Gesetzgebungsverfahren soll in etwa einem Jahr beginnen. Nutzen wir diese Zeit, um uns und unsere Mitbürger zu sensibilisieren und zu aktivieren.“ Die nächste Gelegenheit dazu werde der Besuch des Innenministers Karl-Heinz Schröter (SPD) in Brandenburg am 31. August sein.

Von Benno Rougk

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