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Brandenburg/Havel Kabinett trifft Rathausspitze
Lokales Brandenburg/Havel Kabinett trifft Rathausspitze
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17:46 08.10.2018
Ministerpräsident Dietmar Woidke ist am 6. November mit seinem Kabinett in Brandenburg zu Gast. Quelle: dpa
Brandenburg/H

Fast scheint es, als hätte sich die rot-rote Landesregierung nach Jahren der Entfremdung von der Stadt Brandenburg nun in die alte Chur- und Hauptstadt des Landes Brandenburg verguckt. Nachdem sich im Frühjahr Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) mit seinem Kabinett und dem Kabinett aus Sachen-Anhalt im Brandenburger Rathaus traf, macht er nun mit allen Ministern am 6. November im Ratssaal des Altstadt Rathauses Station. Das bestätigte gestern Regierungssprecher Florian Engels.

„Es geht um das Miteinander!“

Das Format trägt den Titel „Kabinett vor Ort“. Im Oktober ist das Kabinett noch in Oranienburg, im November in Brandenburg. Die Landesregierung trifft sich dann mit der Rathausspitze um über Schwerpunkte der regionalen Entwicklung der kreisfreien Stadt zu reden. Land, Landkreise und kreisfreie Städte müssten „eng kooperieren. Es geht um das Miteinander. Wir wollen wissen, wo der Schuh drückt und wie wir gemeinsam den regionalen und sozialen Zusammenhalt stärken und das wirtschaftliche Wachstum überall voranbringen können“, hatte Woidke im September das Format erklärt. Der erneute Besuch des Kabinetts in Brandenburg habe nichts mit dem Wechsel an der Rathausspitze zu tun, sagt Florian Engels. Das Verhältnis von Woidke und Dietlind Tiemann gilt als angespannt.

Scheller und Woidke verstehen sich prächtig

Engels betonte aber, dass sich Woidke und Oberbürgermeister Steffen Scheller (CDU) erkennbar gut verstehen und zusammenarbeiten. Das bestätigt Scheller, stellt aber klar: „Der starke Zusammenhalt der Bürger und Städte bei der Diskussion um die Kreisreform hat in Potsdam ein Umdenken ausgelöst. Es ist gut, dass man dort wieder mehr Vertrauen in die Kommunen hat. Deshalb wollen wir die Zukunft unserer Stadt gemeinsam weiter entwickeln und es ist gut, wenn der Ministerpräsident und die Landesregierung das vor Ort auch unterstützen.“

Zubringer zur Autobahn als ein Top-Thema

Themen für das gemeinsame Gespräch der Landesregierung mit der Stadtspitze dürfte Scheller in ausreichendem Maß auf dem Tisch liegen haben. Wiederholt warb der OB darum, die Infrastruktur der Stadt Brandenburg zu stärken, damit diese aus eigener Kraft die Probleme der Zukunft stemmen kann, wenn nach 2019 die Fördertöpfe versiegen. Dazu gehört zuvorderst der Autobahnanschluss an die A2 über Kirchmöser, um diesen Industriestandort zu beleben. Auch die stärkere Unterstützung bei der Ansiedlung von Unternehmen, dem Ausbau der Medizinischen Hochschule, die Stärkung der Technischen Hochschule und der im Wahlkampf zugesagte, vorsichtige Wiederaufbau des Brandenburger Theaters zu einer produzierenden Spielstätte dürften dem Vernehmen nach beim Gespräch mit den Ministern zur Sprache kommen.

Von Benno Rougk

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