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Brandenburg/Havel Kleine Knastrevolte in Brandenburg an der Havel
Lokales Brandenburg/Havel Kleine Knastrevolte in Brandenburg an der Havel
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00:18 26.05.2017
Quelle: picture alliance / dpa
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Brandenburg an der Havel

Das brandenburgische Justizministerium bestätigte, dass 23 Untersuchungsgefangene der Justizvollzugsanstalt Brandenburg am 25. April 2017 sich geweigert hätten nach Beendigung des Aufenthalts im Freien, ins Hafthaus zurückzukehren. Vornehmlich ausländische Staatsangehörige hätten in dieser Form rebelliert.

„Die Bediensteten der JVA Brandenburg haben die Situation aus Sicht des Ministeriums professionell und sehr gut bewältigt“, teilt Ministerbüroleiter Falko Brandt mit. Pressesprecher Uwe Krink bestätigt die Information der MAZ, der zufolge es den Beamten gelungen ist, eine Eskalation zu verhindern. Nach gut 20 Minuten des Protests verließen sie den Freistundenhof und kehrten zurück in ihre Hafträume.

Die kurze Knastrevolte hatte ihren Grund: Die Männer beschwerten sich nach Angaben des Ludwig-Ministeriums insbesondere über ausgefallene Sport- und Freizeitmaßnahmen, über die Verpflegung und die Preisgestaltung des Gefangeneneinkaufs. Außerdem herrscht offenbar Langeweile vor, weil Untersuchungshäftlinge im Unterschied zu Strafgefangenen nur sehr eingeschränkt einer Arbeit hinter Gittern nachgehen dürfen.

U-Haft ist oft härter als der Regelvollzug

Die Nationalitäten, die an der Protestaktion im Brandenburger Gefängnis beteiligt waren, möchte das Ministerium nicht bekannt geben. Nach bisheriger Erfahrung sitzen in der U-Haft oft Menschen aus den Maghreb-Staaten Tunesien, Algerien und Marokko.

Für U-Häftlinge bestehen in der Regel schärfere Haftbedingungen als im Regelvollzug. Anordnungen von Gerichten oder Behörden hindern sie oft daran zu arbeiten wie die Notwendigkeit, Täter zu trennen.

Auslöser des Protests auf dem Gefängnishof war offiziellen Angaben zufolge, dass die JVA-Leitung in Brandenburg zwischen dem 12. und 25. April nahezu alle Sport- und Freizeitmaßnahmen abgesagt hatte. Grund dafür waren „personelle Engpässe“, wie es heißt. Krankheits- und urlaubsbedingt habe es Ausfälle gegeben.

Zudem seien Bedienstete abwesend gewesen, weil sie in dem Zeitraum im Transport- und Vorführdienst eingesetzt waren, also Gerichtstermine absichern mussten.

Gegen die festgestellten Wortführer der Rebellion ordnete die Brandenburger Justiz Einschränkungen des gemeinschaftlichen Aufenthalts an, sie dürfen also nur eingeschränkt mit anderen Gefangenen Kontakt haben. Im Übrigen leitete die JVA Disziplinarverfahren gegen die Männer an, die alle Beteiligten als sachgerecht erachtet.

Als Meuterei stuft das Ministerium von Stefan Ludwig (Linke) den Protest auf dem Gefängnishof nicht ein, der Begriff erscheine „etwas zu bildhaft“ für das Geschehen. Eine Gefangenenmeuterei, die strafbar wäre, würde bedeuten, dass sich Gefangene zusammenrotten und mit vereinten Kräften versuchen, gewaltsam auszubrechen, einen Mitgefangenem mit Gewalt zum Ausbruch zu verhelfen oder Anstaltsbeamte tätlich anzugreifen oder zu nötigen. Diese Voraussetzungen waren im vorliegenden Fall nicht gegeben.

Von Jürgen Lauterbach

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