Volltextsuche über das Angebot:

-2 ° / -9 ° Schneeschauer

Navigation:
Kreishaushalt mit Chancen und Risiken

Potsdam-Mittelmark Kreishaushalt mit Chancen und Risiken

Potsdam-Mittelmark geht es gut. Doch Kämmerer André Köppen warnt vor Euphorie. Er präsentiert in diesen Tagen den Fachausschüssen des Kreistages den Entwurf zum Doppelhaushalt 2017/18. Der 420-Millionen-Etat birgt Chancen und Risiken.

Voriger Artikel
Ein Jahr Haft für früheren Chef der Autev AG
Nächster Artikel
Dreister Dieb stiehlt süßen Froschkönig

André Köppen ist zufrieden mit dem Doppelhaushalt 2017/18. Ende März befindet der Kreistag über den Etat.

Quelle: Thomas Wachs

Mittelmark. Die Kreisumlage bleibt 2017 stabil. Es gibt Förderprogramme für Kultur und Tourismus. Es fehlt nicht an Geld für Prävention im sozialen Bereich. Auf strukturschwache Kommunen werden in diesem Jahr 850 000 Euro verteilt – soviel wie noch nie. Das Haushaltsvolumen wächst im Ergebnishaushalt auf 410 Millionen Euro. Ebenfalls ein Rekordwert. Zum Vergleich: 1994 umfasste der Etat von Potsdam-Mittelmark 150 Millionen Euro. 24 Jahre nach seiner Gründung befindet sich der Landkreis in einer guten wirtschaftlichen Verfassung.

Doch trotz robuster Finanzlage hat Kreis-Kämmerer André Köppen immer im Hinterkopf, dass es eines Tages anders kommen könnte. Im Bauausschuss des Kreistages warnte der Chef der Finanzverwaltung vor Euphorie: „Die vielen Ausgaben funktionieren nur, weil es im Kreis derzeit ein gutes Steueraufkommen und nur relativ wenige Menschen ohne festen Job gibt.“ In Potsdam-Mittelmark ist die Arbeitslosenquote deutlich unter sechs Prozent gerutscht. Nur in Dahme-Spreewald sieht es besser aus.

Der Kämmerer verwies auf die Risiken, die seiner Ansicht nach vor allem globaler Natur sind: USA, Griechenland, Brexit. Er könne immer weniger sagen, wie sich die Gesamtwirtschaftslage in den nächsten zwei Jahren entwickeln werde, so Köppen. Bei negativen Auswirkungen auf die Wirtschaft in Potsdam-Mittelmark könnte die Arbeitslosigkeit wieder um ein oder zwei Prozent steigen. Prompt würden die Kosten bei der kreislichen Hartz-IV-Behörde Maia zum Beispiel für Zuschüsse zu den Mieten deutlich steigen – und zwar im Millionenbereich.

Ausgaben für Soziales steigen

Die Finanzhilfen für Familien sind im Etatentwurf für 2017 mit knappp 36 Millionen Euro der dickste Ausgabebrocken bei den Zuschüssen. Der Gesamtaufwand für diesen Bereich ist mit gut 90 Millionen Euro fast dreimal so hoch. Der Bereich Soziales und Wohnen ist mit einem Zuschussbedarf von über 23 Millionen Euro eingepreist. Gefolgt vom Posten Kinder, Jugend und Familie mit knapp 19 Millionen Euro. Tendenz im Doppelhaushalt für 2018 weiter steigend. Zum Vergleich: Für seine Kreisstraßen leistet sich Potsdam-Mittelmark einen Zuschuss von vier Millionen Euro. „Bei den Ausgaben im sozialen Bereich gibt es kaum Stellschrauben, weil dahinter gesetzliche Verpflichtungen stehen. Ginge es uns nicht so gut, müssten wir an anderer Stelle sparen“, so Köppen.

Landkreise haben keine eigenen Steuereinnahmen. Nur die Erhebung einer Jagdsteuer wäre mit Zustimmung des Kreistages zulässig. Doch die Verwaltung verspürt wenig Lust wegen 20 000 oder 30 000 Euro Einnahmen einen Nebenkriegsschauplatz zu eröffnen. Der Kreis lebt von den Kommunen, die eine Kreisumlage zu zahlen haben. Auch wenn diese prozentual nicht erhöht wird, profitiert Potsdam-Mittelmark von blühenden Städten und Gemeinden. Geht es ihnen gut, sorgen gleitende Umlagegrundlagen trotzdem für Mehreinnahmen in der Kreiskasse. Dazu kommen eigene Gebühren wie zum Beispiel Baugebühren, die mit sechs Millionen Euro in 2016 ebenfalls eines Rekordwert erreicht haben. Die dritte Einnahmequelle sind Landeszuweisungen. Unter anderem wird davon mit knapp zehn Millionen Euro die Hälfte der ÖPNV-Etats finanziert.

Zwei offene Positionen

Dass Kreis-Kämmerer Köppen einen eher verhalten-optimistischen Ton anschlägt, hat noch einen anderen Grund. Für 2017 muss er im Plan eine Unterdeckung in Höhe von einer Million Euro in Kauf nehmen, 2018 droht das Defizit auf vier Millionen Euro anzuwachsen. Immer verbunden mit der Hoffnung, die Unterdeckung in der laufenden Haushaltsführung auszugleichen. Doch da gibt es zwei offene Positionen, die im Entwurf des Doppelhaushaltes bisher nicht eingeplant sind: der Neubau einer kreislichen Gesamtschule für den Raum Teltow-Kleinmachnow-Stahnsdorf sowie der Neubau eines Verwaltungssitzes samt Tagungsmöglichkeit in Beelitz-Heilstätten. Für die Kreistagsabgeordneten, die am 30. März über den Doppelhaushalt 2017/18 abstimmen, bleibt noch Diskussionsstoff.

 

Von Frank Bürstenbinder

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus Brandenburg/Havel
5a29d74e-dc22-11e7-9eba-5da84ef1d449
Brandenburg/Havel damals und heute

Die Stadt Brandenburg an der Havel ist mehr als tausend Jahre alt. Besucher können auch heute noch viel Historisches entdecken. Die MAZ hat im Archiv gestöbert, sehenswerte Fotos gefunden und lädt hier zu einem Stadtbummel „Damals und heute“ ein.

37e8f698-1560-11e8-badb-9de1240b9779
Babys aus Brandenburg/Havel und Umland

Die Geburt eines Kindes ist das größte Glück und der bewegendste Moment im Leben vieler Menschen. Die MAZ begrüßt die kleinen Erdenbürger in der Stadt Brandenburg und dem Umland – und feiert die Ankunft der Zwerge mit einer fortlaufend aktualisierten Bildergalerie.

MAZab: Termine

Was geht ab? Jede Menge Events in Potsdam und im Land Brandenburg

Kinoprogramm

Alle aktuellen Filme in den Kinos von Potsdam und im ganzen Land Brandenburg