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Brandenburg/Havel Landkreis knöpft sich weiße Flecken vor
Lokales Brandenburg/Havel Landkreis knöpft sich weiße Flecken vor
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00:17 16.02.2017
Potsdam-Mittelmark will mit Hilfe eines Förderprogramms den Breitbandausbau vorantreiben. Dafür werden dem Kreis kommunale Kompetenzen übertragen. Quelle: dpa
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Mittelmark

Es gibt sie in Bungalowsiedlungen, Gewerbegebieten, Waldlagen und in noch so manchen Ortsteilen – weiße Flecken bei der Versorgung mit schnellem Internet. Die Deutsche Telekom hat mal nachgerechnet. Rund 23 Millionen Euro wären nötig, um die unterversorgten Haushalte und gewerblichen Einrichtungen in Potsdam-Mittelmark an die schnelle Datenautobahn anzuschließen. Mit schnell sind Bandbreiten von mindestens 50 Mbit in der Sekunde gemeint. Doch die großflächigen Gebiete mit geringer Einwohnerzahl drohen von der digitalen Infrastruktur abgehängt zu werden. Ihre Erschließung ist für private Investoren unwirtschaftlich.

Deshalb hat der Bund ein Förderprogramm aufgelegt, um den Breitbandausbau in bisher unterversorgten Gebieten voranzutreiben. „Diese Chance will der Landkreis nutzen. Nach der Projektumsetzung sollen keine weißen Flecken in der Gebietskörperschaft verbleiben“, erklärte Vize-Landrat Christian Stein (CDU) der MAZ. Die Kreisverwaltung will einen Förderantrag stellen und hält dafür Eigenmittel in Höhe von zehn Prozent in ihrem Haushalt bereit. Den Löwenanteil der Kosten finanzieren Bund und Land. Die Kommunen werden mit dem geplanten Breitbandausbau finanziell nicht belastet.

Verträge mit dem Landkreis

Die mittelmärkischen Kommunen schließen derzeit öffentliche-rechtliche Verträge mit dem Landkreis ab. Auf deren Grundlage kann die Kreisverwaltung einen Förderantrag zum Ausbau des Breitbandnetzes bei Bund und Land stellen. Denn das Internet ist als Bestandteil der Infrastruktur eigentlich eine kommunale Aufgabe.

Wird der Förderantrag genehmigt, trägt der Bund 50 und das Land 40 Prozent der Kosten. Potsdam-Mittelmark beteiligt sich mit zehn Prozent. Die Gemeinden tragen keine Kosten, haben aber bei dem Projekt eine unterstützende Rolle.

Ziel der Vertragsparteien ist es, bis Ende 2018 mindestens 85 Prozent der unterversorgten Haushalte im Gemeindegebiet mit Bandbreiten von mindestens 50Mbit/s zu versorgen. Der Ausbau wird über eine Wirtschaftlichkeitslückenförderung sichergestellt.

Deshalb fällt es den mittelmärkischen Gemeinden nicht schwer die eigentlich in ihrer Verantwortung liegende Infrastrukturaufgabe an den Landkreis zu übertragen. Von Wusterwitz bis Treuenbrietzen werden derzeit öffentlich-rechtliche Verträge unterschrieben, damit sich die Kreisverwaltung beim Breitbandausbau vor den Karren spannen kann. Auch die Stadtverordneten von Havelsee haben der „Vereinbarung über die Aufgabenerledigung beim Breitbandausbau“ zugestimmt. Klagen über schwächelnde Internetverbindungen kommen vor allem aus Tieckow, Kranepuhl und vom Heidehof. „Auch Briest gehört immer noch zu den Schwachstellen“, berichtete Stadtverordneter Carsten Muschol.

Vize-Landrat Christian Stein wirbt für den Breitbandausbau. Quelle: Frank Bürstenbinder

Für Havelsee-Bürgermeister Günter Noack gehören leistungsstarke Internetverbindungen zur Zukunftssicherheit der Kommune. „Immer mehr Leute arbeiten von zu Hause. Die Telemedizin macht Fortschritte. Ohne Breitbandausbau können wir diese Entwicklung auf dem Lande vergessen“, so Noack. Wo die unterversorgten Flächen genau sind, hat der Landkreis bereits durch einen Dienstleister ermitteln lassen. „Die technischen Möglichkeiten zum Breitbandausbau können von Fall zu Fall unterschiedlich sein. Mischlösungen von Glasfaser und Kupfer sind ebenso denkbar wie vereinzelte Funklösungen. Gewerbegebiete sollten so ertüchtigt werden, das Bandbreiten von bis zu 100 Mbit/s möglich seien“, so Vizelandrat Stein.

Schon einmal hatte sich der Landkreis beim Internetaufbau engagiert. Das war vor über zehn Jahren. Damals ging Potsdam-Mittelmark eine Kooperation mit der Complus AG aus Brandenburg ein. Im Rahmen des Projektes „schnell@pm“ wurden für Dörfer wie Altbensdorf, Woltersdorf, Schenkenberg und Stücken Funklösungen installiert. Unter schnellem Internet mittels drahtloser Verbindung verstanden die Fachleute damals Datenmengen von mindestens zwei Megabit pro Sekunde. Leistungsangaben, die der technische Fortschritt längst überholt hat.

Bis zum 28. Februar muss das Landratsamt den Förderantrag an Bund und Land stellen. Bei einem Auswahlverfahren wird sich zeigen, ob Potsdam-Mittelmark in den Genuss der staatlichen Zuschüsse kommt. Wenn ja, folgt eine europaweite Ausschreibung in wahrscheinlich zwei Losen. Im Rahmen eines Interessenbekundungsverfahrens hatte nur die Telekom reagiert.

Von Frank Bürstenbinder

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