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Michelsdorfer sind gegen den Straßenverkauf

Unmut über Ortsbeirat Michelsdorfer sind gegen den Straßenverkauf

In Michelsdorf (Kloster Lehnin) soll ein Teil einer öffentlichen Straße verkauft werden. 330 Wahlberechtigte haben mit ihrer Unterschrift für den Erhalt des jetzigen Zustandes unterschrieben. Doch im Ortsbeirat ist eine Mehrheit für das Geschäft. Dagegen macht der überstimmte Ortsvorsteher Helmut Welz mobil.

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Diese Straße will Michelsdorfs Ortsvorsteher Helmut Welz erhalten.

Quelle: Frank Bürstenbinder

Michelsdorf. So etwas gab es noch nie in Michelsdorf: 330 Wahlberechtigte kommen mit ihrer Unterschrift dem Ortsbeirat in die Quere. Genauer gesagt den beiden Mitgliedern Heinzpeter Kemnitz (CDU) und Steffen Dammann (SPD/FFwVE). Anders als ihr Ortsvorsteher Helmut Welz haben sich die beiden Kommunalpolitiker vor wenigen Wochen für den Verkauf eines kommunalen Grundstücks in der Straße „An der Feuerwehr“ ausgesprochen. Dieser Fakt an sich wäre keine Aufregung wert.

Doch der auf der anderen Straßenseite wohnende Kaufinteressent will nicht nur diese Fläche, sondern auch das zwischen den Grundstücken verlaufende Teilstück der asphaltierten Fahrbahn erwerben, um sein Eigentum abzurunden. Damit wäre die Straße „An der Feuerwehr“, die eine Verbindung zwischen Tornower Straße und Rädeler Straße darstellt, gekappt. In der kommenden Woche will die Kloster Lehniner Gemeindevertretung über den Verkauf des Pakets entscheiden.

Interessent will mehr als nur die Grundstücke

Für gewöhnlich orientieren sich die Abgeordneten am Willen der Ortsbeiräte. Die in Michelsdorf mehrheitlich zustande gekommene Beschlussempfehlung könnte in der Tat eine Vorentscheidung bedeuten. Doch diese will der überstimmte Ortsvorsteher nicht gelten lassen.

Vor einem Jahr nämlich waren Grundstücks- und Straßenverkauf schon einmal Thema. Damals war sich der Michelsdorfer Ortsbeirat zu dritt einig: Ein Verkauf des Baugrundstücks samt Straße kommt nicht in Frage, was auch von den Kloster Lehniner Gemeindevertretern akzeptiert wurde. Nach einem neuerlichen Kaufantrag ist die Meinung im Ortsbeirat plötzlich gekippt. Heinzpeter Kemnitz sagt auch warum: „Wir haben uns damals geirrt, weil wir von falschen Voraussetzungen ausgingen. Erstens wird das Straßenstück nicht benötigt. Zweitens gibt es mit einem Verkauf die Chance, dass unser Ortskern attraktiver wird. Die jetzige mehrheitliche Empfehlung sollte Herr Welz akzeptieren.“

Michelsdorfer wehren sich gegen Pläne

Die jähe Wende im Ortsbeirat hat die Michelsdorfer auf den Plan gerufen. Heidrun Krause gehört zu den Bürgern, die von Tür zu Tür gingen, um Unterschriften für den Erhalt der durchgängigen Straßenverbindung zu sammeln. „Seit wann können Käufer Bedingungen diktieren“, fragt sich die Michelsdorferin. Im Dorf soll es auch andere Interessenten für das rund 800 Quadratmeter große Baugrundstück gegeben haben. Und zwar ohne Straße. Ortsvorsteher Welz gibt zu bedenken: „Die Straße ist einer der Zugänge zu unserem öffentlichen Dorfplatz. Es gibt sie seit Generationen. Ich sehe keinen Grund, warum die Interessen eines Einzelnen über die der Bürger gestellt werden sollen.“

Ganz allen steht Welz mit seinen Bedenken nicht da. Die Bauverwaltung von Kloster Lehnin verweist auf den hohen Aufwand für die Änderung der Straßenbeleuchtung, weil an der Leitung in der Straße „An der Feuerwehr“ auch die Leuchten in der Rädeler Straße angeschlossen sind. Doch die Verwaltung hat sich offenbar schon Gedanken gemacht, um das Problem zu lösen. In der Beschlussvorlage wird vorgeschlagen, die vorhandenen Leitungen über Dienstbarkeiten zu sichern. Die Demontage von nicht mehr benötigten Lampen soll der Käufer tragen.

Auch die Bauverwaltung verweist auf hohen Aufwand

Kloster Lehnins Vize-Bürgermeister Berthold Satzky versteht die Aufregung um die neuerliche Abstimmung nicht. „Wenn sich Erkenntnisse zu einer Beschlusslage geändert haben, ist es legitim, seine Meinung noch einmal zu überdenken. Genau das hat der Michelsdorfer Ortsbeirat getan“, sagte Satzky der MAZ. Die Unterschriftensammlung wertet Ortsbeiratsmitglied und Altbürgermeister Kemnitz als „Privatinitiative“ des Ortsvorstehers. Dieser könne es offenbar nicht ertragen, dass es auch andere Meinungen gebe, so Kemnitz.

Von Frank Bürstenbinder

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