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Millionengeschenk für Schulen in Brandenburg

Brandenburg an der Havel Millionengeschenk für Schulen in Brandenburg

Geldregen kurz vor Weihnachten: In einem zweiten Kommunalinvestitionsgesetz hat der Bund die finanzschwache Stadt Brandenburg an der Havel abermals mit einem Geschenk bedacht. Knapp neun Millionen Euro werden ausgezahlt, damit hier Schulen saniert, umgebaut oder erweitert werden können.

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Ausschließlich in Schulen wie hier an der „Luckenberger“ soll das Zusatzgeld gesteckt werden.

Quelle: JACQUELINE STEINER

Brandenburg/H. Die Stadt kann sich auf ein Weihnachtsgeschenk vom Bund in Höhe von knapp neun Millionen Euro freuen, teilt der SPD-Landtagsabgeordnete Ralf Holzschuher mit.

Der Bund hat ein zweites Kapitel des Kommunalinvestitionsförderungsgesetz aufgelegt, das sich wie das erste an finanzschwache Kommunen richtet. „Brandenburg an der Havel gilt aus Sicht des Bundes und des Landes trotz des aktuellen Überschusses von prognostizierten elf Millionen Euro weiterhin als finanzschwach. Für die Stadt stehen Mittel in Höhe von 8.886.158 Euro zur Verfügung, die zweckgebunden in die Sanierung, den Umbau oder die Erweiterung von Schulgebäuden fließen sollen.“ An diesem Donnerstag soll es dazu eine Besprechung des Finanzministeriums, der Landesinvestitionsbank und den betroffenen Kommunen geben.

Die SPD-Fraktion in der Stadt hatte im September 2015 in einem Antrag auf den Raumbedarf an Gymnasien und Oberschulen bis 2020 hingewiesen. „Auch die Schaffung eines weiteren barrierefreien Grundschulstandortes wie im Schulentwicklungsplan geplant und die Lösung der Turnhallen-Problematik der Wir-Grundschule wäre möglich“, sagt Holzschuher.

Im vergangenen Jahr hatte der Bund mit dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz der Stadt für Investition in Bildung, Kinderbetreuung und den Ausbau der Barrierefreiheit von Haltestellen insgesamt 9,2 Millionen Euro zur Verfügung gestellt. Diese Mittel fließen nun in den Neubau der Kita in der Hausmannstraße, dem Neubau der Kita in der Bauhofstraße sowie ins Klinikum und zu den Verkehrsbetrieben.

Von André Wirsing

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