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Brandenburg/Havel Musikschule: Gebührenerhöhung abgeblasen
Lokales Brandenburg/Havel Musikschule: Gebührenerhöhung abgeblasen
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17:45 17.04.2018
Auch die Bigband der Musikschule Vicco von Bülow kann sich freuen. Die Erhöhung der Gebühren an der städtischen Musikschule ist vorerst abgeblasen. Quelle: promo
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Brandenburg/H

Die Stadt Brandenburg/Havel erhöht die Gebühren für die Nutzer ihrer Musikschule vorerst nicht. Denn Oberbürgermeister Steffen Scheller (CDU) hat die aktuelle Beschlussvorlage dazu am Montag im Hauptausschuss zurückgezogen. Aufgeschoben ist allerdings nicht aufgehoben.

Nachdem ihm Protest aus mehreren Fraktionen entgegenschlägt, zieht der Rathauschef am Montagabend die Notbremse. Die Stadtverordneten werden also nicht wie vorgesehen am 25. April höhere Gebühren an der städtischen Musikschule „Vicco von Bülow“ beschließen.

Nach den Vorstellungen der Verwaltung sollten die Gebühren für Unterricht in der städtischen Kultureinrichtung von August an um 15 bis mehr als 30 Prozent steigen und das Angebot zugleich dünner werden (MAZ berichtete).

Viel Schelte im Hauptausschuss

Nicht weniger als dass die Verwaltung den Bürgern in die Tasche greift, werfen mehrere Hauptausschussmitglieder dem Rathaus vor. Ralf Dieckmann (CDU) stößt sich vor allem daran, dass Eltern, die arbeiten gehen und brav ihre Steuern zahlen, eine „drastische Erhöhung“ hinnehmen sollen, während Eltern, die „sich nicht hochbewegen“, weitgehend ungeschoren davon kämen. Das sei ungerecht.

René Kretzschmar wirft der Verwaltung vor, dass sie das Augenmaß verloren habe. „Eine Erhöhung in dem Maß geht nicht“, sagt der Linken-Politiker. „Muss man ablehnen“, pflichtet ihm Carsten Eichmüller (SPD) bei, der die Stadt auf dem Weg zu einer „Brandenburg an der Gebühr“ sieht.

Axel Brösicke (AfD) bezeichnet die geplanten Erhöhungen als „falschen Weg“. Die Stadt solle doch froh sein über jeden Jugendlichen, „der nicht vor dem Handy oder Tablet sitzt“.

Oberbürgermeister Scheller beklagt die „platten“ Argumente

Oberbürgermeister Scheller reagiert für seine Verhältnisse scharf, bescheinigt der Diskussion die Qualität einer Stammtischrunde mit Argumenten, „die an Plattheit nicht zu überbieten“ seien.

„Wir greifen Bürgern nicht in die Tasche, sondern beteiligen sie an den Kosten“, korrigiert Scheller die Kommunalpolitiker. Gleichwohl zieht er die Vorlage zurück. Doch schiebt er hinterher, dass eine solche Satzung gleichwohl notwendig sei. Die Verwaltung soll nun eine „sinnvollere“ Variante finden.

Kulturmanager Tim Freudenberg hatte für die nun zurückgezogene Vorlage einen Gebühren-Vergleich mit anderen Musikschulen vorgenommen. Das Ergebnis: Brandenburg/Havel ist vergleichsweise teuer.

Von Jürgen Lauterbach

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