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Niemand rückt Bild des Messermannes heraus

Fahrverbot – doch wer bloß? Niemand rückt Bild des Messermannes heraus

Bus und Straßenbahn sind für einen Kameruner, der Fahrkartenkontrolleure schon zweimal mit einem Messer bedroht hat, künftig tabu. Der Verkehrsbetrieb hat ihm Hausverbot erteilt. Wie aber soll das gehen, wenn man ihn nicht zuordnen kann? Ein Bild gibt es nicht – und Polizei und Ausländerbehörde schieben sich gegenseitig die Verantwortung zu.

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Die Straßenbahn soll künftig ohne den Messermann S. fahren – doch es fehlt ein Foto von ihm.

Quelle: dpa

Brandenburg/H. Keinen Schritt weiter kommt Verkehrsbetriebechef Jörg Vogler in seinem Bemühen, ein Passbild von dem 34 Jahre alten Kameruner S. zu bekommen, der zweimal in VBBr-Bussen Ticket-Kontrolleure mit dem Messer bedroht hat. Vogler hat S. nun ein Hausverbot für alle Busse und Straßenbahnen ausgesprochen. Nur ist dies schwer umsetzbar, wenn er seinen Fahrern und Kontrolleuren kein Foto von dem Mann zeigen kann.

Von der städtischen Ausländerbehörde ist er mehrfach unter Verweis auf den Datenschutz abgewiesen worden. „Leider zu Recht“, sagt der Ordnungsbeigeordnete Michael Brandt (CDU), „die Ausländerbehörde darf die Fotos der Flüchtlinge und Asylbewerber nur für Amtszwecke einsetzen, also Meldeangelegenheiten und ähnliche Vorgänge. Für die Gefahrenabwehr ist die Polizei zuständig“. Dem widerspricht der Stadtverordnete Norbert Langerwisch (BüfüBü): „Das, was dort praktiziert wird, ist kein Datenschutz, sondern Täterschutz. Sollte der S. seine Drohung in die Tat umsetzen und eine Person verletzen oder töten, ist das Geschrei groß und alle wissen, was dann hätte getan werden müssen. Außerdem ist Brandt auch für die öffentliche Ordnung zuständig.“

Diese Bedingungen müssen erfüllt sein

Vogler hat auch bei der Polizei nachgefragt und eine abschlägige Antwort erhalten. Auf die einfache MAZ-Anfrage „Unter welchen Bedingungen darf die Polizei den VBBr ein Passbild von S. zur Verfügung stellen, damit die Fahrer und Kontrolleure wissen, wie der mit Hausverbot belegte S. aussieht?“, antwortet Polizeikommissar Oliver Bergholz verklausuliert und unverständlich: „Zu den Aufgaben der Polizei gehört laut Brandenburgischem Polizeigesetz die Abwehr von Gefahren für die öffentliche Sicherheit oder Ordnung. Eine solche Gefahr besteht, wenn Leib, Leben oder Freiheit einer Person gefährdet ist. Vor einer Veröffentlichung von Fotos einer Person ist daher genau zu prüfen ob eine Gefahr vorliegt. Auf Grund der Intensität des Eingriffs durch eine Veröffentlichung von Fotos, ist es mit Einschränkungen nicht ausreichend, wenn die Veröffentlichung der Fotos erfolgen soll, um erst zu erforschen, ob eine entsprechende Gefahr besteht.“ Im Übrigen habe es gar keine Anfrage von Vogler bei der Polizei gegeben. Der Geschäftsführer hatte dies aber mehrfach gegenüber der MAZ versichert.

Kein Schutz in Sicht – Unverständnis ist groß

Allenthalben ist das Unverständnis groß, warum es so schwer sein soll, die Fahrgäste und Mitarbeiter der Verkehrsbetriebe vor einem Mann zu schützen, der schon zweimal gezeigt hat, dass er gefährlich ist. „Was muss denn erst passieren, warum ist der Mann wieder auf freiem Fuß“, fragt beispielsweise Wolfgang Ruppin. Seine Enkelin saß in einem der Busse, in dem der Kameruner die Kontrolleure bedrohte. „Es waren doch alle hilflos und haben nur geschrien. Ich hoffe nicht, dass meine Enkelin durch den Vorfall traumatisiert ist.“

Von André Wirsing

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